Äthiopische Oppositionelle unter Terrorismusvorwürfen vor Gericht

Äthiopische Oppositionelle unter Terrorismusvorwürfen vor Gericht

Frankfurt a.M., Addis Abeba (epd). Nach Unruhen in Äthiopien mit mehr als 160 Toten müssen am Montag zwei Dutzend Oppositionelle vor Gericht erscheinen. Die Staatsanwaltschaft habe gegen 24 Personen Anklage wegen Terrorismus erhoben, berichtete der staatliche Sender Fana BC am Samstag. Ihnen wird demnach vorgeworfen, für die Gewalt im Juni und Juli verantwortlich zu sein, zu der es nach dem Tod des Sängers Hachalu Hundessa gekommen war.

Die Oppositionellen, darunter der einflussreiche Medienunternehmer und Politiker Jawar Mohammed, müssen sich der Anklage zufolge wegen Aufrufen zu ethnischer und religiöser Gewalt und Verstößen gegen das Waffengesetz verantworten. Die Angeklagten müssen am Montag vor einem Bundesgericht in der Hauptstadt Addis Abeba erscheinen. Jawars Anwalt bezeichnete die Anklage laut dem Sender BBC als unbegründet.

Bei Zusammenstößen von Demonstranten und Sicherheitskräften waren im Juni und Juli mindestens 166 Menschen getötet worden. Auslöser der Unruhen war die Ermordung des politischen Sängers Hundessa am 29. Juni in Addis Abeba, deren Umstände noch immer nicht vollständig geklärt sind. Hundessa unterstützte mit seinen Liedern die Proteste der Oromo-Bevölkerungsgruppe, die 2018 zum Sturz der Regierung von Ministerpräsident Hailemariam Desalegn und zur Amtsübernahme durch Abiy Ahmed geführt hatten. Obwohl Abiy selbst Oromo ist, haben ihm die Angehörigen der größten Ethnie im Vielvölkerstaat Äthiopien Benachteiligung vorgeworfen.