Neue Syrien-Runde in Genf gestartet

Neue Syrien-Runde in Genf gestartet

Genf (epd). Nach monatelanger Unterbrechung haben die verfeindeten Parteien des syrischen Bürgerkriegs am Montag ihre Beratungen in Genf wieder aufgenommen. Das im vergangenen Herbst gebildete Verfassungskomitee könne die Tür zu einem politischen Prozess aufstoßen und Vertrauen schaffen, erklärte der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen. Niemand dürfe jedoch ein Wunder erwarten, die Beratungen würden lange und schwierig.

Der Sondergesandte kam mit Vertretern der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad, der Opposition und der Zivilgesellschaft in einem Saal des Genfer UN-Gebäudes zusammenkommen. Die Gespräche der sogenannten Kleinen Kammer sollen zunächst bis Freitag dauern, jede Gruppe stellt 15 Delegierte. Am Ende des Prozesses soll laut Pedersen ein Verfassungsentwurf stehen, den die Große Kammer des Verfassungskomitees mit 150 Delegierten bestätigen muss. In Genf sind auch Vertreter der USA, Russlands, des Irans und der Türkei zugegen. Die vier Staaten griffen militärisch in den Syrien-Konflikt ein.

Die erste Runde der Gespräche endete im November 2019 ergebnislos. Zwar einigten sich die Parteien schon im März dieses Jahres auf eine weitere Runde, doch die Corona-Pandemie durchkreuzte die Pläne. Syriens Machthaber Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission hatten sich im September 2019 auf die Bildung des verfassungsgebenden Komitees geeinigt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Das Assad-Regime und die Opposition stritten lange über die Zusammensetzung des Komitees.

Seit Jahren versuchen die UN vergeblich, eine Verhandlungslösung für den seit 2011 tobenden Syrien-Konflikt zu finden. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder sind geflohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen.