Berlin (epd). Nach Demonstrationen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen am Wochenende in Berlin hat die Senatsinnenverwaltung Kritik am defensiven Verhalten der Polizei zurückgewiesen. Die Polizei habe professionell und angemessen agiert. "Sie hat nicht zu spät eingegriffen", sagte Sprecher Martin Pallgen am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Von Anfang an habe die Polizei die Versammlungsleitungen auf die Auflagen und die Einhaltung der Hygienevorschriften hingewiesen und sowohl den Aufzug als auch die anschließende Kundgebung schließlich beendet. Weil auch Durchsagen nicht zum Einhalten der Abstandsregeln und Anlegen des Mund-Nasen-Schutzes geführt hätten, sei gegen die Versammlungsleiterin ein Strafermittlungsverfahren wegen der Nichteinhaltung von Auflagen eingeleitet worden, erklärte Pallgen.
Mit Blick auf die Kundgebung auf der Straße des 17. Juni, sagte er: "Wenn man 20.000 Menschen, die sich teilweise verbal aggressiv und ablehnend verhielten, ohne polizeiliche Gewalt auflösen will - was der richtige Weg der Deeskalation gewesen ist - dann dauert das etwas länger. Auch hier ist der Polizei kein Vorwurf zu machen."
"Per se im Vorfeld Demonstrationen zu verbieten", sei nicht möglich, wenn es keine Hinweise auf strafbare Aktionen gebe, die von der Versammlung ausgehen könnten, betonte Pallgen. Anders als bei 1.-Mai-Demonstrationen habe es keine Hinweise gegeben, dass aus den Versammlungen oder Kundgebungen heraus Gewalt verübt werden würde.
