EU-Gipfel: Merkel erwartet "sehr, sehr schwere Verhandlungen"

EU-Gipfel: Merkel erwartet "sehr, sehr schwere Verhandlungen"

Brüssel (epd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet auf dem EU-Gipfel in Brüssel "sehr, sehr schwere Verhandlungen". Die Unterschiede in den Positionen seien "doch noch sehr sehr groß", erklärte Merkel am Freitag vor Beginn des zweitägigen Treffens, bei dem es um die Bewältigung der Corona-Krise und die mittelfristige EU-Finanzplanung geht. Sie könne daher noch nicht voraussagen, "ob wir bei diesem Mal schon zu einem Ergebnis kommen", sagte die Kanzlerin.

Die Vorschläge von EU-Ratspräsident Charles Michel für den Wiederaufbaufonds und den mittelfristigen Haushalt belaufen sich auf rund 1,8 Billionen Euro. Strittig sind aber nicht nur die Ausgaben und ihre Verteilung, sondern zum Teil auch die Bedingungen, zu denen Gelder letztlich ausgezahlt werden.

Merkel sagte, es bedürfe "wirklich großer Kompromissbereitschaft aller, damit wir etwas hinbekommen, was für Europa gut ist, was für die Menschen in Europa gut ist angesichts dieser Pandemie, und was auch eine entsprechende Antwort ist auf die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die wir haben". Auf der Kanzlerin liegt eine besondere Verantwortung, weil Deutschland am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Es ist das erste physische Zusammentreffen der 27 Staats- und Regierungschefs seit Beginn der Coronakrise.