Europarats-Kommission für Studie zu Racial Profiling

Europarats-Kommission für Studie zu Racial Profiling

Brüssel, Berlin (epd). Für eine Studie zum Racial Profiling in der deutschen Polizei kommt neuer Druck aus Straßburg. Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarats betonte , es sei im eigenen Interesse der Polizei, sich in eine solche Studie einzubringen. Es gebe Indizien, "dass es hier ein substanzielles Problem in Deutschland geben könnte", sagte die ECRI-Vorsitzende Maria Marouda der Berliner "tageszeitung" (Donnerstag).

Racial Profiling besteht in anlasslosen Personenkontrollen der Polizei aufgrund äußerer Merkmale eines Menschen wie der Hautfarbe. Die Praxis ist als diskriminierend geächtet, es gibt aber immer wieder Berichte von Betroffenen, wonach sie angewandt wird. Die ECRI hatte der Bundesregierung im März eine Studie dazu nahelegt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine solche zuletzt vorläufig abgesagt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt jedoch dafür ein.

Die ECRI-Vorsitzende sagte der "taz", sie freue sich über Lambrechts Fürsprache und die Diskussion in Deutschland. Auf Racial Profiling beruhende Kontrollen könnten "traumatische Folgen haben und Angst verursachen. Nicht nur bei den Personen, die angehalten und überprüft werden, sondern in ihrer ganzen Community", erläuterte Marouda.