BKA-Präsident: Rechte kapern Demos gegen Corona-Maßnahmen

BKA-Präsident: Rechte kapern Demos gegen Corona-Maßnahmen

Berlin (epd). BKA-Präsident Holger Münch sieht in den derzeitigen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen bedrohliches Potenzial. Die Wahrscheinlichkeit, "dass das zu einem wirklich ernsthaften Problem werden kann", steige mit der der Abnahme der Akzeptanz der Maßnahmen einerseits und der Gefahr wirtschaftlicher Probleme für viele Bundesbürger andererseits, sagte der Präsident des Bundeskriminalamtes am Montag in Berlin: "Das sind die Risikofaktoren, die wir sehen müssen." Mit Sorge sieht Münch dabei Versuche von Extremisten, die Demonstrationen zu instrumentalisieren.

Insbesondere aus dem rechten Lager gebe es Versuche, bürgerliche Proteste zu kapern, sagte Münch. Das Thema Corona sei sowohl von Verschwörungstheoretikern sowie von linken und rechten Extremisten dankend aufgenommen worden. Die Verschwörungstheoretiker seien dabei nicht zwangsläufig mehr geworden. Aus allen Bereichen habe eher eine Themenverschiebung hin zu Corona stattgefunden.

Der BKA-Chef betonte, Aufklärung sei deshalb besonders wichtig. Er zog einen Vergleich zum Protest gegen die Flüchtlingspolitik in den Jahren 2015 und 2016. So schlimm würde er es jetzt noch nicht einschätzen, sagte Münch. Er halte aber das Risiko für realistisch, dass mit einem Gefühl der Bedrohung so eine Entwicklung eintreten könne.

Am Wochenende hatten in mehreren deutschen Städten Tausende gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie demonstriert. Manche Protestierende vertreten dabei krude Theorien, die die Gesundheitsgefahr durch das neuartige Virus infrage stellen und unterstellen, dass das Virus für Einschränkungen gegen die Interessen der Bürger missbraucht wird.