Richterbund: Rund 1.000 Eilanträge gegen Corona-Auflagen

Richterbund: Rund 1.000 Eilanträge gegen Corona-Auflagen

Berlin (epd). Immer mehr Bürger klagen gegen Corona-Auflagen. Bundesweit seien inzwischen rund 1.000 Eilanträge im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bei den Gerichten eingegangen, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). "Und es kommen täglich neue hinzu." Das zeige, dass die Akzeptanz für tiefgreifende Corona-Einschränkungen allmählich schwinde.

Die Gerichtsverfahren betreffen laut Richterbund etwa die Maskenpflicht, Versammlungsverbote, Reisebeschränkungen, Gottesdienst-Auflagen oder Regelungen für Geschäftsöffnungen. In den meisten Fällen werden die Auflagen allerdings für rechtmäßig erklärt. Nur zu einem kleinen Teil hätten die Gerichte den Anträgen ganz oder teilweise stattgegeben, erklärte Rebehn.