Boykottaufrufe vor Verfassungsreferendum in Guinea

Boykottaufrufe vor Verfassungsreferendum in Guinea

Frankfurt a.M., Conakry (epd). Ungeachtet massiver Proteste will sich Guineas Präsident Alpha Condé (81) den Weg für eine dritte Amtszeit ebnen. Am Sonntag findet dazu neben der Parlamentswahl in dem westafrikanischen Land ein Referendum über eine neue Verfassung statt. Die Opposition hat zu einem Boykott der Abstimmung aufgerufen. Die Armee wurde in Alarmbereitschaft versetzt.

Die derzeitige Verfassung beschränkt die Regierungszeit eines Präsidenten auf zwei Amtsperioden. Condé regiert seit 2010 und könnte nicht mehr antreten. Mit dem neuen Grundgesetz würde die Zählung aber neu beginnen. Ob Condé tatsächlich bei der Ende des Jahres anstehenden Wahl wieder kandidieren will, ließ er offen.

Bereits im Oktober hatten Proteste gegen eine mögliche dritte Amtszeit Condés begonnen, die die Regierung mit Gewalt niederschlagen ließ. Mindestens 30 Menschen wurden dabei laut der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" getötet. Die neue Verfassung sieht unter anderem auch ein Verbot von weiblicher Genitalverstümmelung und Kinderehen vor.

Guinea ist eine frühere französische Kolonie mit knapp 13 Millionen Einwohnern. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt laut Weltbank in Armut. Ebenso wie die Nachbarländer Liberia und Sierra Leone wurde Guinea zwischen 2014 und 2016 von einer schweren Ebola-Epidemie getroffen. Insgesamt starben mehr als 11.300 Menschen.