Anhaltende Gewalt überschattet Libyen-Gespräche der UN

Anhaltende Gewalt überschattet Libyen-Gespräche der UN

Genf (epd). Überschattet von anhaltender Gewalt sind die Konfliktparteien Libyens zu einer zweiten Runde indirekter Gespräche über einen Waffenstillstand zusammengekommen. Unmittelbare Verhandlungen hätten noch nicht stattgefunden, erklärte der UN-Sonderbeauftragte für Libyen Ghassan Salamé am Dienstag in Genf. Die Delegationen von Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch und Rebellengeneral Chalifa Haftar seien in zwei verschiedenen Räumen des UN-Gebäudes in Genf untergebracht worden, betonte der Sonderbeauftragte.

Als Hauptschwierigkeit bezeichnete Salamé die Kämpfe in dem nordafrikanischen Land. Die Verletzungen der Waffenruhe, die im Januar vereinbart worden war, schafften Misstrauen und müssten enden. Ziel sei es, die Waffen in Libyen dauerhaft zum Schweigen zu bringen.

Gleichzeitig verurteilte Salamé die Lieferungen von Rüstungsgütern aus anderen Staaten an die Konfliktparteien in Libyen. Damit würden Regierungen ihre bei der Libyen-Konferenz am 19. Januar in Berlin gemachten Zusagen brechen und Resolutionen des UN-Sicherheitsrates missachten.

Weiter kündigte der UN-Sonderbeauftragte an, dass am 26. Februar Gespräche über die politische Zukunft Libyens beginnen sollen. Anfang Februar hatte die gemeinsame Militärkommission der Konfliktparteien ihre Beratungen in Genf aufgenommen. In dem Gremium sitzen je fünf Vertreter der Übergangsregierung unter al-Sarradsch und des Rebellenchefs Haftar.

Die Konsultationen waren auf dem Libyen-Gipfel in Berlin vereinbart worden, zu dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Absprache mit den UN mehrere Staats- und Regierungschefs eingeladen hatte. Der Libyen-Gipfel einigte sich auf einen Fahrplan, der den Weg zu Friedensverhandlungen ebnen soll.

General Haftar begann im April 2019 eine Offensive auf Tripolis, den Sitz der Übergangsregierung. In Libyen herrschen seit Jahren Gewalt und Chaos. Im Jahr 2011 war der langjährige Diktator Muammar al-Gaddafi gestürzt worden.