DJV: Einschränkung der Pressefreiheit durch AfD nicht hinnehmbar

Deutschland spricht 2019
DJV: Einschränkung der Pressefreiheit durch AfD nicht hinnehmbar

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) in Thüringen fordert, eine Einschränkung der Pressefreiheit durch AfD-Politiker nicht zu akzeptieren. Hintergrund ist die Berichterstattung über das Kyffhäusertreffen der AfD am 6. Juli 2019, wie der Verband am Montag in Erfurt mitteilte. Kamerateams der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sei der Zutritt und das Filmen verwehrt und eine objektive Berichterstattung verhindert worden. "Dass eine demokratisch gewählte Partei die Instrumente der Demokratie, in dem Fall die Pressefreiheit, aktiv einschränkt, ist an sich schon kritikwürdig", hieß es.

Sorgen bereitet dem DJV Thüringen darüber hinaus, wie Redaktionen im Nachgang mit dem Filmverbot umgegangen sind. "Statt das Verhalten der AfD-Politiker transparent zu machen und mit den Werkzeugen der Medien zu kritisieren, verwendeten viele TV-Sendungen in Ermangelung eigener Materialien von der AfD gestreamte Bilder, um über die interne Kritik an Björn Höcke zu berichten." Diese seien nicht deutlich als "Material der AfD", sondern teilweise recht unauffällig mit "Quelle: Der Flügel" gekennzeichnet worden. Das entspricht aus Sicht des DJV keiner transparenten Kommunikation gegenüber den Zuschauern.

"Wir kritisieren die unkritische Nutzung von Material, das von politischen Parteien zur Verfügung gestellt wird", sagte die Thüringer DJV-Vorsitzende Heidje Beutel. "Damit laufen Medien Gefahr, sich als Sprachrohr von Parteien instrumentalisieren zu lassen. Die Bilder hätten viel deutlicher als Material der AfD gekennzeichnet werden müssen. Noch besser wäre es allerdings, ganz auf diese Propagandabilder zu verzichten und auf die Durchsetzung der Pressefreiheit zu drängen."