Berlin (epd). Grund sei eine Lücke im Gesetz. Betroffen wären laut Pflegeverband bis zu 80.000 Menschen. Hintergrund des befürchteten Notstandes ist die Pflegereform, mit der zum 1. Januar 2017 die drei Pflegestufen abgeschafft und durch fünf Pflegegrade ersetzt werden.
"Fehlende Regelung"
Im Gesetzentwurf fehle eine Regelung, die für Heimbewohner der Pflegestufe 0, die zum Jahreswechsel in den Pflegegrad 1 eingestuft werden, die Finanzierung der Heimkosten durch den Sozialhilfeträger sicherstellt, erklärte der Verband. Betroffen wären ältere Menschen, die einen geringen Pflegebedarf haben, aber trotzdem nicht mehr alleine in ihrer Wohnung leben können.
"Unsichere Zukunft"
Bereits jetzt weigern sich nach Angaben des Verbandes einzelne Sozialhilfeträger, bestehende Finanzierungsvereinbarungen mit den Pflegeheimen über das Jahr 2016 hinaus zu verlängern. "Bleibt der Gesetzgeber bei seiner Absicht, müssten die Pflegeheime bis zu 80.000 Heimbewohnern kündigen, da die Heimkosten nicht gezahlt werden können", warnte der bpa.
Verbandspräsident Bernd Meurer appellierte an die Bundesregierung: "Mit der Pflegereform wurde zugesichert, dass sich die Versorgungssituation für niemanden verschlechtert. Wenn nun in der Sozialhilfe der Anspruch für viele Heimbewohner der Pflegestufe 0 abgeschafft werden soll, stehen bis zu 80.000 Heimbewohner vor einer völlig unsicheren Zukunft."
