Berlin (epd). Bislang haben nur sieben EU-Staaten syrische Flüchtlinge über den legalen Weg aus der Türkei aufgenommen, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. EU-weit wurden demnach bis Ende Mai 383 Syrer aufgenommen, 157 davon von Deutschland, 121 von Schweden und 52 von den Niederlanden.
Zahl der abgeschobenen Flüchtlinge unbekannt
Finnland nahm den Angaben zufolge elf syrische Flüchtlinge auf, Italien zehn, Litauen fünf und Luxemburg 27. 31 Syrer kehrten derweil freiwillig aus Griechenland in die Türkei zurück. Wie viele Flüchtlinge gegen ihren Willen in die Türkei abgeschoben wurden, bleibt in der Antwort offen. Das EU-Türkei-Abkommen sieht vor, dass alle seit dem 20. März in Griechenland ankommenden Bootsflüchtlinge in die Türkei zurückgeschickt werden. Die EU will im Gegenzug für jeden zurückgekehrten Syrer einen Flüchtling aus dem Bürgerkriegsland regulär aufnehmen.
Ströbele kritisierte das Abkommen mit Blick auf die noch geringen Zahlen. Dies sei die "vielen EU-Zugeständnisse" an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht wert gewesen, sagte er. Zudem forderte er die Bundesregierung auf, auch offenzulegen, wie viele Flüchtlinge bereits aus Griechenland abgeschoben wurden.
