Initiative will Volksentscheid über Grundeinkommen

Initiative will Volksentscheid über Grundeinkommen
Mehr als 100.000 Bürger fordern in einer Petition an den Deutschen Bundestag eine Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Berlin (epd). Anlass für den gemeinsamen Aufruf der Initiative "Omnibus für direkte Demokratie" und des "Netzwerks Grundeinkommen" ist der anstehende Volksentscheid in der Schweiz. Um ein solches Votum auch in Deutschland möglich zu machen, verlangen die Unterzeichner zudem die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen. Für beide Vorhaben sammelten die Organisatoren etwa 109.000 Unterschriften, die sie am Montag an den Petitionsausschuss des Parlaments in Berlin überreichten.

Netzwerk: Weniger Menschen in prekären Verhältnissen

Bei der Schweizer Volksinitiative wird darüber entschieden, ob jener Teil des Einkommens, den eine Person für ein menschenwürdiges Dasein braucht, bedingungslos durch die Gemeinschaft gewährleistet wird. Niemand solle mehr zu einer schlechten Arbeit gezwungen werden können, nur um sein Überleben zu sichern, sagte Ronald Blaschke vom "Netzwerk Grundeinkommen" dem Evangelischen Pressedienst (epd). Nach der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würden deutlich weniger Menschen in prekären Verhältnissen leben, betonte er.

Das Netzwerk hatte die Unterschriftensammlung gemeinsam mit der Initiative "Omnibus für direkte Demokratie" auf den Weg gebracht. "Für viele Menschen wäre es mit einem bedingungslosen Grundeinkommen außerdem einfacher, an politischen Prozessen teilzunehmen", erklärte Blaschke. Die Schweizer stimmen am 5. Juni darüber ab. In Deutschland gibt es die Möglichkeit einer bundesweiten Volksabstimmung bislang nicht.