Berlin (epd) "Nahezu täglich erreichen uns mittlerweile Berichte über immer schwerere und brutalere Verstöße gegen die Waffenruhe, vor allem vonseiten des Regimes", sagte der Minister am Freitag. "Diese Eskalation gefährdet den politischen Prozess." Angriffe gegen zivile Einrichtungen, insbesondere gegen Krankenhäuser, Ärzte und Sanitätspersonal verstießen gegen grundlegende Normen des humanitären Völkerrechts.
Mindestens 20 Tote
Steinmeier appellierte besonders an das Regime von Baschar al-Assad, die Waffenruhe einzuhalten. "Die syrische Regierung muss sich entscheiden: Will sie sich ernsthaft an Verhandlungen beteiligen oder will sie weiter ihr eigenes Land in Schutt und Asche legen?", betonte der Minister. Auch die anderen Konfliktparteien rief er auf, die im Februar vereinbarte, aber vielfach massiv verletzte Waffenruhe zu beachten. Am Mittwoch waren von den UN vermittelte Gespräche zur Beilegung des Syrien-Konflikts in Genf ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
Bei dem Angriff auf das Al-Kuds-Krankenhaus in Aleppo waren in der Nacht zum Donnerstag mindestens 20 Menschen getötet worden. Darunter ist nach Angaben von Hilfsorganisationen auch der letzte Kinderarzt der umkämpften nordsyrischen Stadt. Die Klinik wurde von "Ärzte ohne Grenzen" und vom Roten Kreuz unterstützt.
Der Konflikt in Syrien begann vor fünf Jahren. Das Assad-Regime, die bewaffnete Opposition und Terroristen kämpfen um die Macht. Nach Schätzungen wurden bislang 270.000 Menschen getötet. Millionen Syrer sind auf der Flucht.
