Syrien-Gespräche haben begonnen

epd-bild/Sebastian Backhaus
Sunnitischer Kämpfer an der Front im Osten Syriens.
Syrien-Gespräche haben begonnen
Die Friedensgespräche für Syrien haben nach UN-Angaben am Freitagnachmittag in Genf begonnen.

Genf (epd)Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura traf zunächst mit Vertretern des syrischen Assad-Regimes zu ersten Sondierungen zusammen. An der Spitze der Assad-Delegation stand den Angaben zufolge der syrische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Bashar Jaafari.

Politische Lösung für Konflikt

Nach dem Treffen mit dem Regierungsteam wollte sich der UN-Sondergesandte de Mistura mit Vertretern der Zivilgesellschaft treffen. Die auf sechs Monate angelegten innersyrischen Gespräche unter UN-Schirmherrschaft sollen in eine politische Lösung für den fast fünf Jahre dauernden Konflikt münden, in dem bislang mehr als 250.000 Menschen ums Leben kamen. De Mistura dämpfte jedoch Erwartungen auf einen raschen Durchbruch.

Bis zuletzt hofften de Mistura und andere UN-Vertreter auf eine Teilnahme des Dachverbandes der syrischen Opposition, dem Hohen Verhandlungskomitee. Das Komitee hatte eine Teilnahme ausgeschlossen, solange Assad-Truppen zivile Ziele beschießen und solange humanitäre Helfer keinen Zugang zu eingeschlossenen Menschen in Syrien haben. Einen entsprechenden Brief hatte das Komitee an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon adressiert.

Laut arabischen Medienvertretern befanden sich am Nachmittag jedoch Repräsentanten des Komitees auf dem Weg nach Genf. Den Angaben zufolge wollten sie dem UN-Vertreter de Mistura ihren Standpunkt noch einmal darlegen. Die Friedensgespräche sollten bereits am Montag beginnen, wurden aber wegen Streitigkeiten über die Teilnehmerliste auf Freitag verschoben. Meldungen über eine abermalige Verschiebung machten im Laufe der Woche die Runde.

Grober Fahrplan verabschiedet

Vertreter der Opposition und des Assad-Regimes sollen sich zunächst auf einen Waffenstillstand einigen. Sie sollen zudem über humanitäre Hilfslieferungen und einen möglichen gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" beraten. Der "Islamische Staat" ist in Genf nicht vertreten.

Der UN-Gesandte de Mistura plant zunächst eine Pendel-Diplomatie zwischen den Parteien, die in unterschiedlichen Räumen des Genfer UN-Gebäudes untergebracht werden. Eine Eröffnungszeremonie war nicht vorgesehen.

Im Dezember hatte der UN-Sicherheitsrat einen groben Fahrplan für eine politische Lösung des Syrienkonflikts verabschiedet. Danach sollen sich die Konfliktparteien auf eine Übergangsregierung einigen, später sind die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Wahlen vorgesehen. Der Prozess soll innerhalb von 18 bis 24 Monaten abgeschlossen sein.

In dem Konflikt kämpfen seit 2011 Truppen des Diktators Baschar al-Assad, Rebellen und Terrorgruppen um die Macht. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Die UN werfen nahezu allen beteiligten Gruppen vor, für Kriegsverbrechen verantwortlich zu sein.