Berlin (epd)Nach dem Beschluss des kleinen EU-Gipfels über Abschiebungen von afghanischen Flüchtlingen will die Bundesregierung schnell ernst machen. Man werde gemeinsam mit der afghanischen Regierung dafür sorgen, dass abgelehnte Asylbewerber in das zentralasiatische Land zurückgeführt werden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Die hohe Zahl afghanischer Flüchtlinge sei "inakzeptabel". Afghanen, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen, könnten nicht alle erwarten, hier zu bleiben - "auch nicht als Geduldete", ergänzte de Maizière.
Viele Afghanen leben als Geduldete in Deutschland. Angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen soll der De-facto-Abschiebestopp für Afghanen nun ein Ende finden. De Maizière sagte, Afghanistan stehe mittlerweile auf Platz zwei der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen in Deutschland. Es käme zunehmend die Mittelschicht. Man sei sich mit der afghanischen Regierung einig, dass sie im Land verbleiben solle, um es aufzubauen.
Prüfung im Einzelfall
Deutsche Soldaten und Polizisten trügen dazu bei, das Land sicherer zu machen, sagte de Maizière: "Da kann man erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben."
Gleichzeitig räumte de Maizière ein, die Sicherheit in Afghanistan sei nicht so hoch wie anderswo. Daher werde er nicht den Vorschlag machen, Afghanistan als sicheres Herkunftsland einzustufen. Es werde in jedem Einzelfall bei sorgfältigen und rechtsstaatlichen Prüfungen bleiben.
