Gauck plädiert für wirksamere Arbeit des UN-Menschenrechtsrates

Gauck plädiert für wirksamere Arbeit des UN-Menschenrechtsrates

Berlin (epd)Bundespräsident Joachim Gauck setzt sich für eine wirksamere Organisation des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen ein. "Wir brauchen einen Menschenrechtsrat, der effizient und effektiv arbeitet - im engen Dialog mit allen, die gegen Menschenrechtsverletzungen kämpfen", sagte Gauck bei einem Empfang des UN-Gremiums am Freitag in Berlin laut vorab verbreitetem Redemanuskript. Systeme und Strukturen, die die Einhaltung fundamentaler Rechte verhinderten, seien menschengemacht, sagte das Staatsoberhaupt und appellierte an die Vertreter des Menschenrechtsrats: "Dies zu ändern, verlangt persönlichen Einsatz - Ihren Einsatz."

Zivilgesellschaft einbinden

Er wisse um die wachsende Arbeitslast des Rates angesichts der vielen Menschenrechtsverletzungen gegen Flüchtlinge oder durch die Terrorgruppen "Islamischer Staat" im Irak und Syrien oder Boko Haram in Nigeria, sagte Gauck. Daher bitte er den Rat, die Zivilgesellschaft stärker an seiner Arbeit zu beteiligen. "Wir brauchen die Mutigen und Beharrlichen", sagte Gauck. Die Stärke des Rechts könne nur mit Hilfe mutiger und wachsamer Menschen wiederhergestellt werden, die der Staatengemeinschaft von Verstößen berichteten und Opfern beistünden.

Den Dialog suchen

Dazu müssten die Verteidiger von Menschenrechten auch im Menschenrechtsrat selbst "gebührend zu Wort kommen", ergänzte der Bundespräsident: "Ich bitte Sie: Wehren Sie sich gegen Versuche, den so wichtigen Dialog mit Vertretern der Zivilgesellschaft zu behindern oder einzuschränken."

Der UN-Menschenrechtsrat will in Berlin den Angaben zufolge über eine Verbesserung seiner Arbeit und eine Stärkung des Schutzes der Menschenrechte im System der UN sprechen. Deutschland hat 2015 den Vorsitz des 47 Länder umfassenden Gremiums und setzt sich in dieser Funktion laut Auswärtigem Amt besonders für die Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen an der Arbeit des Rates ein.