epd-bild/Matthias Schumann
Islamfeindliche "Pegida"-Demonstranten in Dresden im Januar 2015.
«Pegida»: Maas droht möglichen Gewalttätern mit Konsequenzen
Vor der für Montagabend angekündigten «Pegida»-Demonstration in Dresden hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mögliche Gewalttäter gewarnt.
Berlin (epd)"Klar ist: Wenn es heute zu Straftaten kommt, wird das mit aller Konsequenz verfolgt", erklärte Maas am Montag in Berlin. Der Rechtsstaat werde vor Bedrohung und Verhetzung nicht zurückweichen.
Maas ergänzte: "Niemand, der bei Pegida mitläuft, wird sich von der Verantwortung frei machen können, darin mitzuwirken, dass Hemmschwellen sinken." "Pegida" säe den Hass, der dann zur Gewalt werde, sagte der SPD-Politiker.
Zum ersten Jahrestag der wöchentlichen Aufmärsche der islam- und asylfeindlichen "Pegida"-Bewegung wollten auch Gegendemonstranten zu Tausenden auf die Straße gehen. Vor dem Hintergrund zunehmender Radikalisierung und dem Kölner Attentat wuchs zuvor die Sorge vor gewalttätigen Ausschreitungen.
