Steinmeier: Europa braucht Solidarität bei Flüchtlingen

epd-bild / Norbert Neetz
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) (Archivbild von 2013) hat zum Auftakt eines Treffens der 28 EU-Außenminister anlässlich der Flüchtlingskrise erneut die Solidarität aller Länder der Europäischen Union eingefordert.
Steinmeier: Europa braucht Solidarität bei Flüchtlingen
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat angesichts der Flüchtlingskrise erneut die Solidarität aller Länder der Europäischen Union eingefordert.

Luxemburg (epd)Europa müsse «in einen anderen Modus der Zusammenarbeit kommen», verlangte Steinmeier zum Auftakt eines Treffens der 28 EU-Außenminister am Freitag in Luxemburg. Dies bedeute unter anderem eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen auf die Staaten, sagte der Minister: «Es kann nicht sein, dass vier, fünf Länder sich allein verantwortlich fühlen.

Europa brauche gemeinsame Standards

Die Herausforderung, vor der die EU stehe, sei «um ein Vielfaches größer» als die jüngsten Entscheidungen über das Rettungspaket für Griechenland, unterstrich Steinmeier. «Wir werden diese Aufgabe nicht bewältigen, wenn wir nicht aufhören, mit dem Finger jeweils auf den Nachbarn zu zeigen.» Die Länder auf der Transitstrecke der Flüchtlinge könnten mit mehr Unterstützung rechnen, sagte er. Dies gelte etwa für Griechenland, dessen Hilfen jüngst verdoppelt worden seien.

Nötig sei auch eine «sehr viel aktivere Politik» der EU und der Mitgliedsstaaten, um direkt in den Herkunftsländern in Afrika und anderen Regionen Arbeitsplätze und Wachstumschancen zu schaffen, sagte Steinmeier. Europa bemühe sich im Rahmen des Einsatzes «Eunavfor Med» auch um verstärkte Seenotrettung und einen effektiveren Kampf gegen Schlepperkriminalität.

Europa brauche zudem gemeinsame Standards und Verfahren in der Flüchtlingspolitik und eine Verständigung darüber, «wer zu den sicheren Herkunftsstaaten gehört», betonte der Minister.