Özoguz nennt "Pegida"-Bewegung "heuchlerisch"

Foto: dpa/Britta Pedersen
Özoguz nennt "Pegida"-Bewegung "heuchlerisch"
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, verschärft in der Debatte über die "Pegida"-Bewegung den Tonfall.

Die Demonstration vom Montagabend in Dresden nannte die SPD-Politikerin am Dienstag im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) "heuchlerisch". Man könne nicht in der einen Woche "Lügenpresse" rufen und in der nächsten Woche Trauer tragen, weil es Karikaturisten getroffen habe.

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Von einer Spaltung der Gesellschaft wollte Özoguz indes nicht sprechen. Wohl aber handele es sich um eine Bewegung, mit der man sich auseinandersetzen müsse. In dieser Debatte setzt Özoguz auf Aufklärung. Bei "Pegida" liefen viele mit, "die wahrscheinlich überhaupt nicht wissen, was für Gesetze wir haben in diesem Land". So gebe es in Deutschland seit zehn Jahren ein Zuwanderungsgesetz, das die Zuwanderung regele und auch begrenze. Zugleich müsse Deutschland wegen der Fachkräftesituation um Zuwanderung werben.

Die SPD-Politikerin äußerte sich froh darüber, dass immer mehr Menschen gegen die "Pegida"-Kundgebungen auf die Straße gehen. Von der geplanten Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin am Dienstagabend erwartete sie "ein ganz, ganz starkes Signal aus Deutschland", das man auch hier gemeinsam für "Werte wie Freiheit und Brüderlichkeit" einstehe.