Berlin (epd). Ein Jenaer Forschungsprojekt zeigt Geschichtsverdrehungen der AfD in den fünf diesjährigen Landeswahlkämpfen auf. Die AfD nutze Geschichte, um Vorstellungen von nationaler Identität und Zugehörigkeit zu vermitteln und ihre politischen Forderungen zu legitimieren, erklärten Forschende der Universität Jena am Mittwoch in Berlin. Sie stellten Ergebnisse des Projekts „Geschichte statt Mythen“ vor. Am offensten seien geschichtsrevisionistische Forderungen im Programm des Landesverbands Sachsen-Anhalt formuliert worden.
Die Forschenden verwiesen auf Begriffe wie „Nationalmasochismus“ oder „Schuldkomplex“ in dem Programm des als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverbands Sachsen-Anhalt. Die AfD-Programme in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin seien zurückhaltender. Einschlägige Positionen fänden sich dort insbesondere bei Kandidierenden, öffentlichen Auftritten oder in parlamentarischen Initiativen. Die oft vorgebrachte Unterscheidung zwischen einem vermeintlich bürgerlichen Westen und einem radikalen Osten greife dabei zu kurz.
Belastende Elemente kleinreden oder verschweigen
Die Untersuchung umfasste in den fünf Bundesländern auch Narrative der Schuldabwehr oder der historischen Umdeutung des Nationalsozialismus. Der Berliner AfD-Abgeordnete Marc Vallendar etwa habe es als offene Frage dargestellt, ob Hitler möglicherweise Sozialist gewesen sei. Zudem gebe es vielerorts Forderungen, Mittel zum Beispiel für Gedenkstättenfahrten oder politische Bildung zu kürzen.
Der Projektleiter und Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, sagte: „Wenn man Nationalismus und Stolz auf die Geschichte verbreiten möchte, dann muss man versuchen, diese belastenden Elemente kleinzureden, sie zu verschweigen oder sie zu Erfolgsgeschichten umzudeuten.“ Rechtsextreme versuchten, sich von der Diskreditierung durch die NS-Verbrechen zu befreien.
DDR als Sehnsuchtsort und Negativfolie
In der Darstellung der DDR unterscheide die Partei hingegen oft, hieß es: Der DDR-Alltag werde als Sehnsuchtsort, die SED-Herrschaft als Negativfolie genutzt. So habe etwa der sachsen-anhaltische AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund eine Rückkehr in eine vermeintliche gute alte Zeit versprochen und im Wahlkampf Ausfahrten mit Simson-Kleinkrafträdern angeboten. Die Historikerin Berit Kö erklärte: „Die geschichtspolitischen Positionen der AfD sind heterogen und bedienen unterschiedliche historische Bezugspunkte.“ Gemein sei ihnen die Vorstellung, dass Geschichte vor allem nationale Identität stiften solle.
Als eine Art „Laboratorium“ für die Geschichtspolitik der AfD habe in der Vergangenheit oft der Landesverband Thüringen gedient, hieß es. Wagner verwies in diesem Kontext auch auf den dortigen AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Dieser habe noch am Sonntag versucht, den Volkstrauertag umzudeuten. Der rechtsextreme Politiker sagte bei einer Veranstaltung unter anderem, dies sei ein „deutscher“ Trauertag und kein „jüdischer“. Damit habe er jüdische Deutsche explizit ausgeschlossen, sagte Wagner. Zudem habe Höcke grotesk überhöhte deutsche Opferzahlen genannt. Täter-Opfer-Umkehr sei eine häufig von extrem rechten Akteuren genutzte Taktik.




