Proteste an mehreren Flughäfen gegen Abschiebungen

Proteste an mehreren Flughäfen gegen Abschiebungen
Vom Flughafen Leipzig/Halle sind in der Vergangenheit mehrfach Menschen nach Afghanistan abgeschoben worden. Ein Aktionsbündnis hatte dort für Samstag zu Protesten aufgerufen. Demonstriert wurde auch an anderen deutschen Flughäfen.

Leipzig, Berlin (epd). An mehreren deutschen Flughäfen hat ein Aktionsbündnis am Samstag gegen Abschiebungen und Abschiebehaft demonstriert. Für den Flughafen Leipzig/Halle berichtete eine Sprecherin am Nachmittag auf epd-Anfrage von rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei einer Kundgebung im Eingangsbereich. Die Demonstration am Flughafen Leipzig/Halle war Teil eines bundesweiten Protests unter dem gemeinsamen Titel „Bundesweit gegen Abschiebewahn“.

Aktionen waren auch an den Flughäfen Frankfurt, Köln und München sowie Düsseldorf, Hannover und Berlin angekündigt. In Frankfurt am Main versammelten sich laut einer Sprecherin etwa 500 bis 600 Demonstrationsteilnehmerinnen und - teilnehmer. Auch für den Flugfhafen BER in Berlin-Schönefeld war von mehreren Hundert Teilnehmenden die Rede. Nach den Worten einer Sprecherin war der Zulauf dort größer als erwartet, sodass die Kundgebung entgegen der ursprünglichen Planung nur im Außenbereich stattfinden konnte.

Kritik an Abschiebeterminals

Die Initiativen kritisierten „die politischen Prioritäten der Bundesregierung“. Während vor allem im Sozialen und im Gesundheitsbereich über gravierende Einsparungen diskutiert werde, fließen ihrer Darstellung nach „gleichzeitig erhebliche öffentliche Mittel für Abschiebungen und die dafür notwendige Infrastruktur“. Auch Kooperationen mit Drittstaaten zum Zwecke der Abschiebung und die Folgen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) waren laut vorheriger Ankündigung Themen der Proteste.

In Leipzig richtete sich die Aktion vor allem gegen die Airline Freebird, mit der Charter-Abschiebungen nach Afghanistan umgesetzt werden. Bündnissprecherin Luca Müller erklärte vorab: „Es ist und bleibt skandalös, dass diese Abschiebungen in Zusammenarbeit mit den Taliban durchgeführt werden und sich eine Airline an dieser furchtbaren Praxis bereichern kann.“

In München sollte sich der Protest vor allem gegen das geplante Abschiebeterminal am Flughafen richten. Solche Terminals entstehen den Angaben zufolge zudem an den Flughäfen Frankfurt und Berlin.