Prien will keine Abstriche bei Projekten gegen Antisemitismus machen

Prien will keine Abstriche bei Projekten gegen Antisemitismus machen
Familienministerin Karin Prien verteidigt die Kürzungen bei "Demokratie leben!". Einigen zunächst abgelehnten Antisemitismus-Projekten stellt sie nun doch Fördermittel in Aussicht.

Berlin (epd). Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verteidigt die geplanten Kürzungen im Bundesprogramm „Demokratie leben“. Trotz der geplanten Einsparungen solle es bei Projekten gegen Antisemitismus aber keine Abstriche geben, sagt Prien der „tageszeitung“ (taz). Vor einer Woche hatte das von Prien geführte Ministerium entschieden, welche Projekte in der nächsten Periode einen Förderantrag stellen dürfen.

Mehrere Projekte gegen Antisemitismus erhielten eine Absage. Am Freitag wurde laut „tageszeitung“ einigen dieser Projekte doch eine Förderung in Aussicht gestellt. Unter anderem sollen die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), das Fritz Bauer Forum oder das Institut für Neue Soziale Plastik einen Förderantrag beim Ministerium stellen können.

„Ich freue mich darüber, dass es trotz der ab 2027 reduzierten Haushaltsmittel gelungen ist, dass 2027 mehr Projekte gegen Antisemitismus in Deutschland gefördert werden können als in 2026“, sagte Prien. Ihr sei zugleich bewusst, dass von den Entscheidungen ihres Ministeriums mitunter auch etablierte Träger enttäuscht seien. Die Ministerin betonte gegenüber der Zeitung, dass der Auswahlprozess im Programm noch nicht abgeschlossen sei.

Andere Initiativen bekamen Absagen

Andere Initiativen sind weiterhin von erheblichen Einschnitten betroffen. So bleibt die Förderung des Schulprojekts „Trialoge“ zunächst abgelehnt. Auch die Dokumentationsstelle „Claim“ gegen antimuslimischen Rassismus und die Organisation „Each One Teach One“ erhalten keine Zusage. Der Dachverband der Opferberatungsstellen für Betroffene rechter Gewalt bekommt künftig nur noch 44 Prozent seiner bisherigen Fördersumme, bei der Mobilen Beratung sinkt die Förderung um 60 Prozent.

Hintergrund ist eine Kürzung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um 20 Millionen Euro auf rund 170 Millionen Euro. Von etwa 1.200 Bewerbungen für die nächste Förderperiode erhielten zunächst nur rund 150 Projekte eine Zusage. Das Programm „Menschen stärken Menschen“, bei dem unter anderem das Rote Kreuz und die Caritas zu den Trägerorganisationen gehören, soll vollständig eingestellt werden.