Jugendproteste in zahlreichen Städten

Demonstranten von "Gen Z regelt" am Freitag in der Nähe des Hauptbahnhofs in Frankfurt am Main, mit Plakat
epd-bild/Tim Wegner
Demonstranten von "Gen Z regelt" am Freitag in der Nähe des Hauptbahnhofs in Frankfurt am Main.
Gen Z regelt
Jugendproteste in zahlreichen Städten
In vielen Städten gingen erneut junge Menschen auf die Straßen. Die Themen des Protests reichten von Kritik an einer möglichen Wehrpflicht über Bildungsgerechtigkeit bis zum Klimaschutz. Nicht überall blieb der Protest friedlich.

Tausende Menschen in Berlin, teils deutlich weniger in anderen Städten: Am Freitag sind in zahlreichen Orten in Deutschland wieder Jugendinitiativen auf die Straßen gegangen. Anders als bei den teilweise von Ausschreitungen begleiteten "GenZ regelt"-Demonstrationen Ende Oktober hatten verschiedene Initiativen und Organisationen zu den Protesten aufgerufen. Das führte in einigen Städten bereits zuvor zu Abgrenzungen untereinander und Demonstrationen an mehreren Standorten.

In der Hauptstadt demonstrierten nach einem Aufruf von "GenZ regelt" und "Schulstreik gegen Wehrpflicht" nach Veranstalterangaben etwa 10.000 Menschen. Die Polizei zählte 4.000 Teilnehmende und damit deutlich weniger. Die Demonstrierenden zeigten Banner mit Friedenstauben, dem Logo der Revolutionären Kommunistischen Partei (RKP) sowie Palästina- und Libanon-Flaggen. Sie skandierten Slogans wie "Krieg dem Krieg", "Revolution" und "Nie wieder Wehrpflicht". Die Demonstration verlief bis zum späten Nachmittag weitgehend friedlich, vereinzelt wurden Bengalos gezündet.

Veronika Dinter von "Gen Z regelt" hatte zuvor vor Journalisten den Aufbau einer bundesweiten Uni-Streikbewegung angekündigt. "Wir richten eine Kampfansage an die Merz-Regierung", sagte sie. Gegen Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich sowie Aufrüstung und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht wolle man sich wehren.

Zeitgleich demonstrierte in Berlin vor dem Brandenburger Tor auch die Bundesschülerkonferenz, die Distanz von den Protesten von "Gen Z regelt" hält. Der Protest zog wenige hundert Teilnehmende an. Die stellvertretende Generalsekretärin der Bundesschülerkonferenz, Rose Sözer, stellte infrage, dass das Bildungssystem wirklich auf das Leben vorbereitet. "Bildung darf nicht an der Klassenzimmertür enden", sagte sie.

Proteste in Köln, Frankfurt und Hannover

Auch in weiteren Städten gab es Streiks und Proteste. In Köln gingen nach Polizeiangaben unter 5.000 Menschen auf die Straßen. Wegen Pyrotechnik stoppte die Polizei den Demonstrationszug kurzzeitig.

In Frankfurt am Main, wo es im Anschluss an die Demos "Gen Z regelt" am 31. Oktober zu massiven Ausschreitungen gekommen war, waren mehrere Veranstaltungen angekündigt und ein großes Polizeiaufgebot vor Ort. Die ver.di-Jugend mobilisierte rund 600 Menschen gegen die Wehrpflicht und für bessere Bildung. Daneben kamen zu einer Demonstration des linken Internationalen Jugendverbands laut Polizei rund 80 Personen an der Goethe-Universität zusammen. Die von der "Gen Z regelt"-Ortsgruppe Frankfurt angekündigte Protestveranstaltung an der Weseler Werft fiel laut Polizei mit rund 30 Personen bei Dauerregen buchstäblich ins Wasser. Konkurrenz bekam die Veranstaltung auch von der eigenen bundesweiten "Gen Z regelt"-Initiative, die für den Spätnachmittag zu einer weiteren Demonstration aufgerufen hatte.

Vor dem Hauptbahnhof in Bremen versammelten sich nach Veranstalterangaben rund 1.200 Demonstrierende, in Hannover fiel die Demonstration klein aus, es kamen nach Polizeiangaben 250 Menschen zusammen. Der vielerorts anhaltende Regen dürfte dazu beigetragen haben, dass weniger Menschen als von den Veranstaltern angekündigt teilnahmen.

Ausschreitungen in Leipzig und Dresden

Am Rande der "GenZ regelt"-Demonstration in Leipzig ist es nach Angaben der Polizei am Freitagabend zu Ausschreitungen gekommen. In der zweiten Hälfte der Versammlung mit rund 2.500 Teilnehmenden sei wiederholt Pyrotechnik gezündet und teils auf Beamte geworfen worden. Einige Teilnehmende hätten sich vermummt, teilte die Polizei mit.

Nach Beendigung der Versammlung sei ein Großteil der Teilnehmer in den Leipziger Süden gezogen. Dabei seien Einsatzkräfte mit Flaschen und Pyrotechnik beworfen und Barrikaden aus Mülltonnen und Baustellenabsperrungen auf der Fahrbahn errichtet worden. Zudem wurden laut Polizei Mülltonnen in Brand gesetzt. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.

Pyrotechnik auch in Dresden

Mehrere Personen wurden festgesetzt. Ermittelt wird wegen schweren Landfriedensbruchs. Die Polizei war mit rund 800 Beamten in Leipzig im Einsatz.
Auch die Dresdner Polizei sah sich mehrfach zum Eingreifen bei den "Gen Z regelt"-Protesten gezwungen. Dort sei wiederholt Pyrotechnik gezündet und teilweise in Richtung der Einsatzkräfte geworfen worden. Am Albertplatz bauten mehrere Versammlungsteilnehmer laut Polizei eine Barrikade aus Absperrungen einer nahegelegenen Baustelle.

Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Rund 80 Personen seien schließlich in der Äußeren Dresdner Neustadt festgesetzt worden. Sie stünden in Verdacht, für den Barrikadenbau und einen gezielten Flaschenwurf auf Polizisten verantwortlich zu sein. Auch hier wird wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs ermittelt.

Deutschlandweit gingen laut den Organisatoren bei den "GenZ regelt"-Demonstrationen 87.000 Menschen auf die Straße. Sie forderten Investitionen in Bildung, soziale Sicherheit, Gesundheit und Klimaschutz sowie ein bezahlbares Leben.