Berlin (epd). Das Recht auf Religionsfreiheit hat weltweit einen zunehmend schlechten Stand. Zu diesem Ergebnis kommt der am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Bericht des Beauftragten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU). Die weltweite Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit habe sich verschlechtert, schreibt Rachel darin.
Religiöse Minderheiten würden insbesondere in autoritären Staaten durch diskriminierende Gesetze und Bürokratie unter Druck gesetzt und gezielt verfolgt, heißt es weiter. Einige Staaten machten dabei nicht an ihren Landesgrenzen Halt. Diese sogenannte transnationale Repression benennt der Bericht als relativ neues Phänomen. Religiöse Gruppen würden zudem von extremistischen und kriminellen Gruppen bedroht.
Lage verschlechtert in China, Afghanistan und Russland
Der inzwischen vierte Bericht der 2018 geschaffenen Beauftragtenstelle analysiert die Situation in 30 ausgewählten Ländern außerhalb der EU. Für nahezu alle diese Länder konstatiert der Bericht eine gleichbleibende oder sich verschlechternde Lage. Schlechter ist die Lage demnach beispielsweise in China, Afghanistan und Russland geworden. Saudi-Arabien ist das einzige Land, für das etwa durch die Duldung christlicher Gottesdienste eine Verbesserung notiert wird.
Die Situation im eigenen Land gehört nicht zum Aufgabenbereich des Beauftragten, der seit dieser Wahlperiode im Auswärtigen Amt angesiedelt ist. Der Wechsel vom Entwicklungsministerium hat Rachel zufolge Vorteile für das Anliegen der Bundesregierung, Religionsfreiheit weltweit zu stärken. Die unmittelbare Zusammenarbeit mit den deutschen Auslandsvertretungen sowie die Verankerung in der Außenpolitik stärkten das Engagement für verfolgte religiöse und weltanschauliche Gruppen und ihre Mitglieder, schreibt Rachel in seinem Bericht.




