Nach dem Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas sehen Sozialverbände den designierten Nachfolger Alexander Schweitzer (beide SPD) vor großen Herausforderungen. "Die Menschen erwarten politische Entscheidungen, die ihre Sorgen und ihre Lebenswirklichkeit in den Mittelpunkt stellen, anstatt parteipolitische Personaldebatten", sagte Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa.
Der Hauptgeschäftsführer der Paritätischen Gesamtverbands, Joachim Rock, sagte dem epd, Schweitzer habe große Aufgaben vor sich: Der Sozialstaat müsse zugänglicher und einfacher gestaltet, Leistungen müssten "solidarisch finanziert und bedarfsgerecht ausgebaut werden". Auch die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier, sagte, angesichts der Koalitionsstreitigkeiten dürften "die Sorgen und Nöte der Menschen, die besonders auf einen starken Sozialstaat angewiesen sind, nicht untergehen".
Bas trauert um ihre Stieftochter
Bas hatte am Morgen ihren Rücktritt als Ministerin sowie als SPD-Vorsitzende bekannt gegeben. Sie brauche Zeit, um den Tod ihrer Stieftochter zu verarbeiten, hieß es in der auf Instagram veröffentlichten Erklärung. Öffentliche Angriffe auf sie seien, "leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert" worden, führte Bas zudem an. Die Nachfolge im Ministerium übernimmt der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD), wie die Landespartei mitteilte.
Caritas-Präsidentin Welskop-Deffaa attestierte Bas ein "verlässliches, leidenschaftliches Bemühen, gefundene Kompromisse in der Regierung umzusetzen". Die Ministerin habe "wichtige fachpolitische Akzente gesetzt, zur Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung beigetragen und wichtige Sozialstaatsreformen angestoßen", urteilte auch Rock. Engelmeier kritisierte die "Anfeindungen" gegen Bas. "Gerade in einer solchen persönlichen Ausnahmesituation müssen die Grenzen des Anstands gewahrt bleiben", mahnte sie.
