Berlin: Demo gegen Hass im Bundestag

Mehrere Tausend Menschen haben am Sonntag im Berliner Regierungsviertel gegen Hass und Rassismus protestiert. Anlässlich des Einzugs der rechtskonservativen AfD in den Bundestag hatte ein Bündnis aus Vereinen, Gewerkschaftern und Organisationen zum Protest aufgerufen.

Am frühen Nachmittag bildete sich ein langer Menschenzug zwischen Brandenburger Tor, Reichstagsgebäude und Kanzleramt. Die unterstützende Organisation Campact sprach von 12.000 Teilnehmern, die Polizei von mehreren Tausend.

Das Bündnis befürchtet nach eigener Erklärung fremdenfeindliche und rassistische Reden im Parlament. Am Dienstag kommen die Abgeordneten zur konstituierenden Sitzung des Bundestags zusammen. 92 Plätze werden dann von AfD-Abgeordneten besetzt, nachdem die frühere Parteichefin Frauke Petry und ein weiterer Kollege die Fraktion verlassen haben.

Die Veranstalter der Demonstration hatten bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet. Zum Auftakt waren zunächst deutlich weniger Menschen gekommen. Vor der Bühne am Brandenburger Tor versammelten sich gegen Mittag schätzungsweise gut 1.000 Menschen. Die Polizei meldete bis zum Nachmittag keinerlei Zwischenfälle bei der Demonstration.

Der Demonstrationszug startete am Brandenburger Tor und führte um den Bundestag herum. Mitinitiator Ali Can betonte vor dem Wochenende, obwohl ihn das Wahlergebnis schockiert habe, richte sich die Aktion nicht gegen die demokratische Wahl der AfD in den Bundestag. Vielmehr solle ein Zeichen gesetzt werden, dass mit der Partei nicht Rassismus und Hass auf den Stühlen des Parlaments Platz nehmen dürften und andere Parteien dem Rechtsruck folgten.



Unterstützt wurde der Protestzug unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Amadeu Antonio Stiftung, Campact, dem Lesben- und Schwulenverband, der Organisation "Die offene Gesellschaft" sowie anderen Initiativen wie die Bürgerrechtsbewegung Avaaz. Hauptinitiator ist der Verein "Interkultureller Frieden" aus dem hessischen Wetzlar. Auch der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) unterstützte den Protest. Der Einzug der AfD sei "eine historische Zäsur für unser Parlament", erklärte er in einem Grußwort.