Demos gegen rechts machen allen Mut

Demonstranten auf dem Römerberg in Frankfurt am Main.
epd-bild/Heike Lyding
40.000 kamen zur Kundgebung gegen die AfD und Rechtsextremismus am Samstag (21.01.2024) auf den Römerberg in Frankfurt am Main.
Extremismusforscher lobt Protestler
Demos gegen rechts machen allen Mut
Auch am Sonntag demonstrieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und das Erstarken der AfD. Trotz klirrender Kälte stehen die Menschen auf. In München musste die Demo wegen Überfülle abgebrochen werden, weil 250.000 Menschen kamen. Auch im Netz zeigten viele ihren Unmut gegen Rechtsextreme, AfD und ihre Deportationspläne gegen Menschen mit Migrationsgeschichte. Extremismusforscher Zick sieht im Protest einen Wandel.

In Deutschland sind am Wochenende Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Neben einer Viertelmillion Menschen in München, kamen in Bremen rund 40.000 Menschen zusammen. Mehrere Zehntausend demonstrierten zur gleichen Zeit in Köln. Vielerorts war der Andrang zu den Demonstrationen deutlich größer als von den Veranstaltern erwartet. In Frankfurt am Main zählte die Polizei 40.000 Menschen.

Rund 35.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Hannover. In Dortmund protestierten etwa 30.000, in Karlsruhe und Stuttgart jeweils 20.000, in Heidelberg 18.000 und in Kassel 15.000 Menschen gegen das Erstarken rechter Kräfte wie der AfD. Kundgebungen gab es auch in Dutzenden weiterer Städten, darunter Wuppertal, Braunschweig, Erfurt und Nürnberg. In Berlin und München waren Demonstrationen für den Sonntagnachmittag geplant.

Auslöser der Protestwelle war eine "Correctiv"-Recherche über ein Treffen von AfD-Vertretern mit Neonazis und Unternehmern Ende November. Dabei wurde über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen.

Der Extremismusforscher Andreas Zick sieht in den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus eine Stärkung der Demokratie. Dass die Kirchen, Richter und die Unternehmen, die länger still gewesen seien, nun die Proteste begleiteten, zeige zudem, dass dies kein Strohfeuer sei, sagte Zick am Sonntag in Bielefeld dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das sei der Versuch, die Brandmauer gegen Extremismus und Populismus wieder zu kitten.

Der Wissenschaftler verglich die Proteste mit den Lichterketten gegen Rechtsextremismus in den 1990er Jahren. Diese hätten auch langfristige Auswirkungen gehabt. Die Demonstrationen sollten nicht danach bemessen werden, ob sie in die AfD wirkten. "Das Ziel des breiten Bürgerbündnisses ist es, das Programm und die Ziele der Partei infrage zustellen und die Gefahr für die Demokratie kenntlich zu machen", sagte der Leiter des Instituts für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld.

Der breite Protest kann nach Worten Zicks allerdings auch zweifelnde AfD-Sympathisanten erreichen. Besonders diejenigen, die sich selbst in der AfD als bürgerlich verstehen, könnten angesichts des breiten Bündnisses auf den Demonstrationen in Bedrängnis kommen, ihre harten Einstellungen aufrechtzuerhalten. Die Protestmärsche übten "mehr Druck auf AfD-Anhänger aus, als der Spitze der Partei lieb ist und sie zugeben mag".

Trumpähnlichen Äußerungen des AfD-Politikers Björn Höcke zeigten Realitätsverlust

Die AfD sei viel stärker gespalten als sie erscheine, sagte der Extremismusforscher weiter. Der Protest habe beim rechtsextremen Flügel der AfD zu Abwehrreaktionen geführt. Dieser Flügel werde sich wahrscheinlich noch weiter radikalisieren. Die trumpähnlichen Äußerungen des AfD-Politikers Björn Höcke, dass es Demonstrationen von Nazis seien, zeigten, wie weit sich die Extremisten von der Realität wegbewegen würden.

Die Enthüllung eines großen faschistischen Planes durch das Recherchenetzwerk "Correctiv" habe zur Rückkehr zu demokratischen Grundnormen geführt, sagte Zick. Aufgabe der Politik müsse es nun nach Monaten des Streits, etwa um den Haushalt, sein, wieder die Frage der Demokratieförderung und der nationalen Strategie gegen Extremismus "ganz nach oben auf die Agenda zu setzen".

Unterdessen hat auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Engagement der Demonstranten gewürdigt, die bundesweit gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. "Diese Menschen machen uns allen Mut", sagte Steinmeier in einer am Sonntag veröffentlichten Videobotschaft. "Sie verteidigen unsere Republik und unser Grundgesetz gegen seine Feinde. Sie verteidigen unsere Menschlichkeit."