Allianz gegen AFD-Vorsitz im Kulturausschuss

Die AfD soll laut einem Bericht des "Spiegels" nicht den Vorsitz im Kulturausschuss des Bundestags übernehmen.

Darüber seien sich die Spitzen von Union, SPD, Grünen und Linkspartei einig, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin. Der Ausschuss ist auch für die Holocaust-Gedenkstätten in Deutschland zuständig.

"Viele AfD-Vertreter haben mit unakzeptablen Äußerungen bewiesen, dass sie keinen Wert auf unsere Erinnerungskultur legen und dies zur parteipolitischen Provokation missbrauchen", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider. Auch aus der Union heißt es, das Gedenken an den Völkermord dürfe den Rechtspopulisten nicht überlassen werden. Petra Sitte, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, hält eine AfD-Besetzung an der Spitze des Ausschusses für "Hohn der Geschichte und den Opfern der Shoa schwer zuzumuten".



Künstler und Politiker hatten kurz nach der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag einen Brief an den Ältestenrat des Parlaments geschrieben, wonach der Posten nicht an die AfD fallen soll.

Die Ausschüsse und deren Vorsitze werden entsprechend den Kräfteverhältnissen der Fraktionen besetzt. In welchen Ausschüssen die AfD den Vorsitz haben wird, steht noch nicht fest.