Kirchen wehren sich gegen Missbrauchsvorwurf bei Kirchenasyl

Die ökumenische Arbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche sieht das Kirchenasyl wachsendem Druck von staatlicher Seite ausgesetzt. Zu Unrecht werde den Kirchen Missbrauch des Kirchenasyls unterstellt, heißt es in einem am Freitag in Berlin veröffentlichten Brief der Arbeitsgemeinschaft an die Innenminister der Länder.

Vielmehr sollte die Politik die Ursachen beseitigen, die zu Kirchenasyl führen. Die Innenminister kommen am Montag in Dresden zu ihrer turnusmäßigen Konferenz zusammen. Derzeit gibt es den Angaben zufolge etwa 340 Kirchenasyle in Deutschland. Damit münde nur ein sehr kleiner Teil der Anfragen an die Kirchengemeinden tatsächlich im Kirchenasyl, hieß es weiter. Dabei gewähren Gemeinden Ausländern eine zeitlich befristete Aufnahme, wenn deren Leben durch eine Abschiebung bedroht ist.

"Was wir hören und sehen, macht auch das enorme strukturelle Versagen einer europäischen Flüchtlingspolitik deutlich", schreibt Pastorin Dietlind Jochims für den Vorstand der Arbeitsgemeinschaft. So gebe es in Europa keine einheitliche Anerkennungs- und Ablehnungspraxis von Asylverfahren. Skandinavien schiebe beispielsweise auch kleine Kinder nach Afghanistan ab.

Zudem würden Familien auseinandergerissen, wenn ein Teil davon in andere europäische Länder abgeschoben wird. Außerdem würden Geflüchtete in einigen Ländern systematisch erniedrigt und inhaftiert. Nicht in allen Ländern Europas würden Geflüchtete sicher untergebracht, hieß es.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte kürzlich bemängelt, die Zahl der Fälle von Kirchenasyl sei immer noch zu hoch. Bereits Anfang 2015 hatte es eine Auseinandersetzung um einen angeblichen Missbrauch des Kirchenasyls gegeben. Damals hatte de Maizière die Praxis grundsätzlich kritisiert. Daraufhin vereinbarten das Bundesamt für Migration und Flüchtlunge und die Kirchen ein neues Verfahren, das unter anderem engere Absprachen über die betreffenden Fälle vorsieht.