Rekowski: Abschiebungen gehören zum Asylrecht

Präses Manfred Rekowski

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Präses Manfred Rekowski

Zur Glaubwürdigkeit des Asylrechts gehört nach Ansicht des rheinischen Präses Manfred Rekowski auch die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.

Zwar sei eine Abschiebung in vielen Fällen mit persönlichen Härten verbunden, sagte der Vorsitzende der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Montag in Bad Neuenahr. "Zur Akzeptanz der Bereitschaft, Flüchtlinge aufzunehmen, gehört aber auch, dass in geeigneter Weise eine Rückführung in den Blick kommt, wenn das rechtsstaatliche Verfahren abgeschlossen ist."

Rekowski wollte sich vor Journalisten nicht direkt zu der Frage äußern, ob mehr Druck auf Staaten nötig sei, die Abschiebungen aus Deutschland erschweren, weil sie nur zögerlich oder gar keine Ausweispapiere zur Verfügung stellen. "Mit den Herkunftsländern müssen bilaterale Regelungen getroffen werden", sagte er. Viel wichtiger sei aber, Kriterien für eine legale Zuwanderung nach Deutschland jenseits des Asylrechts festzulegen. Ein Zuwanderungsgesetz, das dies leiste, sei dringend nötig und könne "einen Beitrag zum gesellschaftlichen Frieden" leisten, sagte der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland.