Kampagne fordert Ende des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr

Ein Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr startet im Rahmen des Einsatzes Counter DAESH am 08.01.2016 in Incirlik (Türkei) zu seinem ersten Einsatzflug. -

Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald/dpa

Ein Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr startet in Incirlik (Archiv).

Friedensorganisationen fordern vom Bundestag ein Ende des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr am türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Mit einer am Weltfriedenstag (1. September) gestarteten Kampagne soll in den kommenden Monaten auf die Bundestagsabgeordneten entsprechend eingewirkt werden.

Unter dem Motto "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" beginnt die Kampagne am Donnerstag mit einer Postkartenaktion an die Bundestagsabgeordneten. Vom 5. bis 11. Dezember ist eine bundesweite Aktionswoche geplant, an der Friedensgruppen in ganz Deutschland teilnehmen werden. Am Tag der Entscheidung über die Mandatsverlängerung soll es zudem eine zentrale Aktion vor dem Bundestag in Berlin geben.

Seit 2012 habe sich die Situation für die Menschen in Syrien kontinuierlich verschlechtert, erklärten die "Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges" (IPPNW) und die "Werkstatt für Gewaltfreie Aktion" als Initiatoren der Kampagne am Mittwoch in Berlin. Mit dem vor einem Jahr beschlossenen Bundeswehrmandat beteilige sich auch Deutschland militärisch an dem Konflikt. Der Bundestag soll im Dezember erneut über eine Verlängerung des Mandats abstimmen.

Dabei hätten die Militärinterventionen in Afghanistan, Irak und anderswo in der Welt zweifelsfrei gezeigt: "Frieden kann nicht herbeigebombt werden", sagte die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. "Militär ist Teil des Problems und nicht der Lösung von Konflikten." Das militärische Eingreifen werde die Lage der Menschen in Syrien nicht nachhaltig verbessern oder den Terrorismus des Islamischen Staats beenden. Deshalb sei der Syrien-Einsatz der Bundeswehr ein "Schritt in die falsche Richtung" und müsse schnellstmöglich beendet werden.



Gefordert werden stattdessen zivile Alternativen wie Verhandlungen mit allen Konfliktparteien unter dem Schirm der UN, ein Marshall-Plan für die Region für die Nachkriegszeit und eine ständige Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten nach dem Vorbild der OSZE.

Getragen wird die Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" unter anderem auch von den "Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA), dem Forum Friedensethik der Evangelischen Landeskirche in Baden und dem Netzwerk Friedenskooperative.