Alle Ergebnisse zu Koalition

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Saskia Esken
epd
Esken spricht sich für Kindergrundsicherung aus
Für SPD-Chefin Esken steht die Kindergrundsicherung nicht infrage. Sie stellt sich hinter Familienministerin Paus, will vor allem Bürokratie abbauen. Auch der Ökonom Werding rät Finanzminister Lindner, Mehrausgaben nicht rundweg abzulehnen.
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muslimische Familie
epd
Kirchen: Pläne für Familiennachzug unzureichend
Die Kirchen haben enttäuscht auf die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für zunächst auf Fachkräfte begrenzte Erleichterungen beim Familiennachzug reagiert.
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Annegret Kramp-Karrenbauer
epd
Kramp-Karrenbauer fordert Unterstützung für Anker-Zentren
Aus CDU-geführten Bundesländern kommt Unterstützung für die geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber. Kritiker solcher Massenunterkünfte befürchten aber, dass es dort zu mehr Frust und Gewaltbereitschaft kommen könnte.
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epd
Thema Abtreibungsrecht belastet Koalitionsklima
Die Auseinandersetzung um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche überschattet den Start in die Regierungskoalition.
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Heimatministerium
epd
Debatte um Heimatministerium hält an
Die Diskussion um die geplante Erweiterung des Innenministeriums um die Zuständigkeit für Heimat dauert an. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby verteidigte das Vorhaben am Sonntag im Deutschlandfunk. Man dürfe dieses Thema nicht nur den Rechtspopulisten überlassen.
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epd
Kritik an Plänen für Asylpolitik im Koalitionsvertrag
Die CDU-Politikerin und langjährige erste Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John hat die Asylpolitik des Bundes kritisiert. "Der neue Koalitionsvertrag von Union und SPD setzt in der Flüchtlingspolitik die alten Fehler fort", schreibt John im Berliner "Tagesspiegel".
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epd
Heimatministerium: "Euphemismus für Grenzkontrolle"
In der Diskussion um die geplante Erweiterung des Bundesinnenministeriums hat der Historiker Paul Nolte vor einer Verklärung des Begriffs "Heimat" gewarnt.
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epd
Türkische Gemeinde kritisiert geplantes Heimatministerium
Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat die Pläne für ein Heimatministerium mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als Ressortchef kritisiert.
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Geld
epd
Sondierungsvertrag: "Zu viele ungedeckte Schecks"
Paritätischer Gesamtverband sieht dringende Sozialreformen unterfinanziert
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Diakonie-Präsident Ulrich Lilie äußerte sich enttäuscht darüber, dass die Hürden für den Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz nicht beseitigt werden sollen.
epd
Warnung vor Wende in der Flüchtlingspolitik
Diakonie warnt vor Aufnahmezentren und kritisiert Hürden beim Familiennachzug.
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