Ex-Ministerin Bergmann wird Missbrauchs-Beauftragte

Ex-Ministerin Bergmann wird Missbrauchs-Beauftragte
Die frühere Bundesfamilienministerin Christine Bergmann (70) wird als unabhängige Missbrauchs-Beauftragte eingesetzt. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Außerdem beschloss das Kabinett die Einsetzung eines Runden Tisches, der sich mit der Aufarbeitung der Missbrauchsfälle und Möglichkeiten der Prävention beschäftigen soll. Er soll am 23. April erstmals zusammenkommen.

Die SPD-Politikerin Bergmann war von 1998 bis 2002 Ministerin in der rot-grünen Koalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Bergmann soll Missbrauchsopfern als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen und Vorschläge für Hilfe ausarbeiten.

Bergmann bringt Erfahrungen als Ombudsfrau im Auftrag der Bundesregierung mit. Gemeinsam mit dem früheren sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) berichtete sie Bundesregierung und Parlament über die Auswirkungen der Hartz-Reformen und beriet sie bei der Umsetzung in Detailfragen.

Vor dem Kabinettsbeschluss hatte es Streit um den Runden Tisch gegeben. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte verlangt, dass es vorrangig um die Fälle in der katholischen Kirche gehen solle. Die katholische Deutsche Bischofskonferenz hatte deshalb ihre Teilnahme verweigert. Familien- und Bildungsministerium kündigten daraufhin einen eigenen Runden Tisch mit dem Schwerpunkt Prävention an.

Zwei Arbeitsgruppen geplant

Nun sollen alle drei Ministerinnen den Runden Tisch gemeinsam leiten, neben Leutheusser-Schnarrenberger Bildungsministerin Annette Schavan und Familienministerin Kristina Schröder (beide CDU). Es werden voraussichtlich zwei Arbeitsgruppen gebildet. Unter Leitung des Justizministeriums soll es um die Aufarbeitung der bisher bekannten Fälle sowie die Verjährungsfristen für Missbrauch gehen. In der anderen Gruppe soll über Vorbeugungsmöglichkeiten beraten werden.

An dem Runden Tisch wird die katholische Kirche teilnehmen. Eingeladen sind Wohlfahrts-, Familien-, Schul- und Sportverbände sowie Verbände, die die Opfer vertreten.

epd