Faeser lobt Arbeit des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz

Faeser lobt Arbeit des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz

Bonn (epd). Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat zum 20-jährigen Bestehen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die Bedeutung der Bonner Behörde gewürdigt. „Die Pandemie, Extremwetter, Hochwasser und Waldbrände haben gezeigt, dass wir unsere Bevölkerung besser schützen müssen. Wir haben deshalb das BBK massiv verstärkt“, sagte sie am Montag. Durch die russische Aggression gebe es zudem „eine völlig veränderte Sicherheitslage in Europa“, die auch in hybriden Bedrohungen wie Cyberangriffen bestehe.

Am 1. Mai 2004 hatte der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) das Bundesamt gegründet. Auftrag des BBK ist es, das nationale Krisenmanagement zu stärken und den Schutz der Bevölkerung in einem Spannungs- oder Verteidigungsfall zu organisieren. Seit Gründung werde im engen Kontakt zwischen Bund und Ländern daran gearbeitet, auf Krisen von nationaler Tragweite bestmöglich vorbereitet zu sein, hieß es.

Innenministerin Faeser betonte, durch die Arbeit des BBK sei es gelungen, das Land „krisenfester“ zu machen. „Wir haben ein Gemeinsames Kompetenzzentrum für den Bevölkerungsschutz beim BBK aufgebaut, in dem die Fäden von Bund und Ländern zusammenlaufen.“ Sie verwies auch auf die Entwicklung und Einführung des Modularen Warnsystems, mit dem das BBK die Warnung der Bevölkerung neu aufgebaut habe. Über die verschiedenen Warnkanäle wie Cell Broadcast, die Warn-App Nina und weitere könnten heute bis zu 97 Prozent der Bevölkerung schnell und direkt mit einer Warnmeldung erreicht werden, hieß es.

BBK-Präsident Ralph Tiesler erinnerte daran, dass die Gründung des Bundesamtes eine Konsequenz aus den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gewesen sei. „Der 24. Februar 2022 markiert mit dem russischen Angriff auf die Ukraine einen erneuten Umbruch. Zwei Jahrzehnte nach Gründung des BBK befinden wir uns wieder in einer Zeit des Umdenkens.“

Angesichts der sicherheitspolitischen Lage bestehe derzeit die „zwingenden Notwendigkeit, die Zivile Verteidigung gemeinsam mit unseren Partnern massiv auszubauen“, sagte Faeser. „Das BBK mit seinem gesetzlichen Kernauftrag Zivilschutz wird hieran einen erheblichen Anteil haben.“