BUND fordert mehr Tempo beim Ausstieg aus Kohleverstromung in NRW

BUND fordert mehr Tempo beim Ausstieg aus Kohleverstromung in NRW

Düsseldorf (epd). Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert von der nordrhein-westfälischen Landesregierung, die Kohleförderung in dem Bundesland weiter zu begrenzen. Zudem müsse die Debatte um eine Verschiebung des derzeit für 2030 in NRW geplanten Braunkohlenausstiegs beendet werden, erklärte der BUND-Landesverband NRW am Freitag in Düsseldorf. Sie entbehre „einer belastbaren energiewirtschaftlichen Grundlage und schüre nur die Verunsicherung in der betroffenen Region“.

Der BUND legte dazu eine Analyse des Wirtschaftsforschungsunternehmens Prognos zur Kohleverstromung im Rheinischen Revier und der Entwicklung der Kohleveredlungsmengen vor. Die Untersuchung wurde im Auftrag der Initiative „Beyond Fossil Fuels“ erstellt und vom BUND begleitet.

Im Zusammenhang mit dem vorgezogenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung hatte die NRW-Landesregierung in ihrer Leitentscheidung beschlossen, die im Tagebau Garzweiler geförderte Kohlemenge auf 280 Millionen Tonnen zu halbieren. Nach Ansicht des BUND ist die Menge zu hoch veranschlagt.

Die Prognos-Analyse belege, dass sowohl die Kohlebedarfe zur Verstromung als auch zur Veredelung deutlich überschätzt worden seien, erklärte der Landesverband. Sowohl unter dem bereits 2018 zerstörten Dorf Immerath als auch unter dem 2023 geräumten Lützerath sei bis heute kein Gramm Braunkohle gefördert worden.

Der BUND erwarte, dass die Wirtschaftsministerin bei neuen bergrechtlichen Genehmigungen ihren Handlungsspielraum gegenüber RWE nutze. „Die Kohleförderung muss deutlich begrenzt werden“, forderte der Verband. In der Frage der bergrechtlichen Zulassung dürfe die Landesregierung die RWE-Anträge nicht einfach „vorbehaltlos“ genehmigen.