Leipzig, Großschirma (epd). Der Leipziger Demokratieforscher Johannes Kiess sieht in dem Wahlerfolg der AfD in der sächsischen Kommune Großschirma ein „weiteres, unübersehbares Warnsignal“ für alle Demokratinnen und Demokraten. „So demokratisch ist es in der sogenannten Mitte offenbar nicht“, sagte Kiess am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die AfD habe es geschafft, zumindest in einigen Gemeinden die Hegemonie in der politischen Kultur zu erlangen.
Sie präge dann dort die Auseinandersetzung und propagiere „ein populistisches Wir“, das ausländerfeindlich und antipluralistisch daherkomme. Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand ist am Sonntag in Großschirma zum Bürgermeister gewählt worden. Er setzte sich laut dem vorläufigen Wahlergebnis mit 59,4 Prozent klar gegen zwei andere Kandidaten durch.
Wahlberechtigt waren rund 4.400 Bürgerinnen und Bürger, die Wahlbeteiligung lag bei 73,9 Prozent. In Sachsen sind am 9. Juni Kommunalwahlen, am 1. September Landtagswahlen.
Kiess, der stellvertretender Direktor des Else-Frenkel-Brunswik-Institutes für Demokratieforschung an der Universität Leipzig ist, warnte, die AfD dränge immer mehr engagierte Demokratinnen und Demokraten zum Aufgeben - egal, für welche Partei diese antreten würden. „Dieser Fakt müsste parteiübergreifend viel klarer gesehen werden“, appellierte der Demokratieforscher.
Die Forschung zeige seit Jahren, „dass die Menschen die AfD nicht trotz, sondern vor allem wegen ihrer extrem rechten Positionen wählen“. „Dass Menschen dann auch nichts dabei finden, eine solche auch für den Verfassungsschutz eindeutig rechtsextreme Partei zu wählen, sollte nicht mehr verwundern“, sagte Kiess.
Weigand ist der zweite AfD-Bürgermeister in Sachsen. Im Dezember hatte in Pirna der für die AfD angetretene parteilose Tim Lochner im zweiten Wahlgang gewonnen. Die Landesverbände der AfD in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt werden von den Landesverfassungsschutz-Ämtern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
