Expertenkreis Muslimfeindlichkeit will im Sommer Bericht vorlegen

Expertenkreis Muslimfeindlichkeit will im Sommer Bericht vorlegen

Berlin (epd). Der von der vorherigen Bundesregierung eingerichtete unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit will im Sommer nächsten Jahres seinen Abschlussbericht vorlegen. Das teilte die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Juliane Seifert, am Mittwoch in Berlin mit. Der Expertenkreis hat die Aufgabe, Formen von Muslimfeindlichkeit zu untersuchen und damit Hinweise zu geben, wie Diskriminierung vermieden werden kann.

Es sei wichtig, dass in der deutschen Gesellschaft alle die gleichen Rechte und Chancen hätten, sagte Seifert. Vom Expertenkreis und dem von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärten Willen, die Islamkonferenz fortzuführen, solle die Botschaft ausgehen, dass Musliminnen und Muslime ganz selbstverständlicher Teil der Gesellschaft seien.

Die Islamkonferenz, in der Verbände und Einzelpersonen mit Vertretern des Staates verhandeln, wird das Thema Muslimfeindlichkeit Seifert zufolge in dieser Wahlperiode neben anderen Themen auch auf die Tagesordnung nehmen. Faeser hatte angekündigt, zusammen mit Vertretern der muslimischen Community eine Art Arbeitsprogramm zu entwickeln.

Der Expertenkreis Muslimfeindlichkeit vergibt Studien und veranstaltet selbst Anhörungen. Der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte das Gremium vor zwei Jahren mit zwölf Mitgliedern berufen. Aktuell gehören dem Expertenkreis noch neun Mitglieder an, nachdem drei aus gesundheitlichen oder beruflichen Gründen ausgeschieden sind.

Angestrebt wurde, dass der Expertenkreis schon nach zwei Jahren einen Bericht vorlegt. Dies müsse verschoben werden, weil durch die Corona-Pandemie Feldstudien erst später hätten stattfinden können, sagte der Nürnberger Rechts- und Islamwissenschaftler Mathias Rohe.