Chancen für Präsidentschaftswahl in Libyen am Freitag schwinden

Chancen für Präsidentschaftswahl in Libyen am Freitag schwinden

Frankfurt a.M., Tripolis (epd). Die für Freitag geplante Präsidentschaftswahl in Libyen wird immer unwahrscheinlicher. Die Organisation der Abstimmung sei aus technischen, juristischen und Sicherheitsgründen unmöglich geworden, erklärte das für die Wahl zuständige Parlamentskomitee laut einem Bericht des Senders Al-Dschasira vom Mittwoch. Am Freitag hätten nach ursprünglichem Zeitplan in dem Bürgerkriegsland ein neuer Präsident und das Parlament gewählt werden sollen. Die Parlamentswahl wurde aber bereits vor einiger Zeit verschoben.

Das Parlamentskomitee nannte keine Details oder einen möglichen neuen Termin für die Präsidentenwahl. Am Dienstag war bereits bekanntgeworden, dass die Wahlkommission die lokalen Komitees und Verwaltungsbüros ohne nähere Angabe von Gründen aufgelöst hatte und damit die Vorbereitungen für die Abstimmungen stillgelegt wurden.

In den vergangenen Wochen hatte es nach Streits unter anderem über die Wahlordnung bereits Forderungen nach einer Verschiebung der Abstimmung gegeben. Bis zuletzt war zudem keine offizielle Liste der Präsidentschaftskandidaten veröffentlicht worden. Eine offizielle Absage der Abstimmung am Freitag gab es bisher jedoch nicht.

Die Vereinten Nationen äußerten sich besorgt über die Sicherheitslage in der Hauptstadt Tripolis. Die Mobilisierung von Truppen verschiedener Gruppen sorge für Spannungen und vergrößere das Risiko von Zusammenstößen, die zu einem Konflikt führen könnten, erklärte die UN-Unterstützungsmission UNSMIL am Dienstagabend.

Nach dem Sturz des langjährigen Präsidenten Muammar al-Gaddafi 2011 spaltete ein Bürgerkrieg das erdölreiche Land in Ost und West. Erst im Oktober 2020 hatten sich die beiden konkurrierenden Regierungen auf einen Waffenstillstand und eine Übergangsregierung geeinigt, die Wahlen organisieren sollte. Seit Gaddafis Sturz hat Libyen keine Regierung mehr, die das gesamte Staatsgebiet kontrolliert.