Frankfurt a.M. (epd). Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen haben bundesweit seit Anfang Dezember deutlich zugenommen. Sowohl bei der Anzahl der Demonstrationen als auch bei der Teilnehmerzahl verzeichnen nahezu alle Bundesländer einen Anstieg bis hin zu einer Verdreifachung, wie aus einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den zuständigen Behörden hervorgeht. Mehrere Länder meldeten zudem ein aggressiveres Auftreten von Demonstranten sowie einen Anstieg von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten.
Eine spürbare Zunahme der Proteste beobachteten die Behörden in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, im Saarland, sowie in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Ein Schwerpunkt war Mitteldeutschland. In Sachsen wurden seit Monatsbeginn laut Innenministerium bei 250 Versammlungen fast 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezählt. In Thüringen beteiligten sich am vergangenen Montag bis zu 6.000 Menschen.
Das Innenministerium in Düsseldorf erklärte, zunächst habe die vierte Welle der Pandemie zwar nicht zu einer Ausweitung der Proteste geführt: „Spätestens jetzt ist allerdings eine Trendumkehr mit einem moderaten Anstieg an Versammlungen bei gleichzeitig stark ansteigender Teilnehmerzahl festzustellen.“ Auch Bayern sprach von einer deutlichen Ausweitung seit Ende November. Am 2. Dezember hatten Bund und Länder angesichts hoher Infektionszahlen bundesweit schärfere Corona-Regeln vor allem für Ungeimpfte beschlossen.
In Cottbus in Brandenburg verdreifachte sich binnen einer Woche die Zahl der Protestierenden von bis zu 1.100 auf etwa 3.500. In Hamburg waren es laut Innenbehörde rund 5.000 Demonstranten am letzten November- und rund 8.000 am ersten Dezember-Wochenende. In Mecklenburg-Vorpommern wurden bei Montags-Demonstrationen am 29. November noch etwa 1.400 Teilnehmer gezählt und am 6. Dezember bereits etwa 3.400.
Mehrere Bundesländer berichteten über ein zunehmend aggressives und zum Teil gewaltbereites Auftreten von Demonstranten. Aus Nordrhein-Westfalen hieß es, es seien verstärkt „verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Tendenzen“ zu erkennen. Teilweise würden auch Gewalt befürwortet und „rechtsextremistische Narrative geprägt“. Mecklenburg-Vorpommern erklärte, dass zunehmend Personen aus der rechten bis rechtsextremistischen Szene „das Thema Corona und die Ängste der Bürgerinnen und Bürger nutzen, um ihre Ideologie und Aggressionen zu verbreiten“.
