Berlin (epd). Die mögliche Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation „Memorial“ sorgt in Deutschland für Kritik. Die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) unterstützte am Montag in Berlin einen Aufruf zu einer für Mittwoch vor der russischen Botschaft in Berlin geplanten Protestaktion.
„Das Verfahren, mit dem eine Auflösung erzwungen werden soll, ist politisch motiviert, eine Rechtsgrundlage dafür gibt es nicht einmal in der russischen Gesetzgebung“, betonte die Opfervertretung. Ausschlaggebend seien die von „Memorial“ betriebene Aufklärung über die sowjetische Vergangenheit mit Schwerpunkt auf der Geschichte politischer Repression und die Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen.
Die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde forderte derweil in einer von zahlreichen Persönlichkeiten unterzeichneten Petition die russische Generalstaatsanwaltschaft auf, den Antrag auf Auflösung von „Memorial“ zurückzuziehen. Gleichzeitig appellierte sie an die Bundesregierung und die Europäische Union, sich für den Schutz der Nichtregierungsorganisation und ihrer Mitarbeiter einzusetzen.
„Memorial“ ist seit 2016 in Russland als „Ausländischer Agent“ registriert, weil die Organisation teilweise aus dem Ausland finanziert wird. Ihr wird vorgeworfen, gegen ein entsprechendes Gesetz verstoßen zu haben. Die Menschenrechtsorganisation wurde 1988 in Moskau gegründet. „Memorial“ erhielt unter anderem 2004 den Alternativen Nobelpreis und 2009 den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments.