Augsburg, Berlin (epd). Der Zweck des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan wurde laut Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verfehlt. Ziel sei es gewesen, die Lebensbedingungen für die Menschen zu verbessern und Stabilität in das Land zu bringen, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“ (Montag). „Heute muss man leider festhalten: Das ist gescheitert.“ Dennoch sei die Entscheidung dafür im Jahr 2001 richtig gewesen. „Es gibt in der Außenpolitik Entwicklungen, die scheitern - trotz bester Motivation.“
„Was im Moment in Afghanistan geschieht, ist ein Desaster“, sagte Seehofer. Dennoch schloss der Minister ein neues militärisches Eingreifen in dem Land aus. Jetzt schlage die Stunde der Außenpolitik, die auf europäischer Ebene abgestimmt werden müsse. „Leider ist die europäische Kommission in dieser so entscheidenden Phase sehr zurückhaltend“, kritisierte der Minister. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hatte am Freitag ein erneutes militärisches Eingreifen des Westens gegen die Taliban gefordert, auch mit Beteiligung der Bundeswehr.
Seehofer geht davon aus, dass die Zahl der Geflohenen aus Afghanistan zunehmen wird. Man müsse damit rechnen, dass sich mehr Menschen in Bewegung setzen werden, auch in Richtung Europa. Aber das gelte auch für andere Länder wie Belarus und Pakistan. „Wir stehen vor schwierigen Entwicklungen.“
Derweil erklärte das Land Berlin seine Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan. Gemeinsam mit anderen Bundesländern würde Berlin ein Kontingent von Flüchtlingen aufnehmen, „die sich in Afghanistan für den Aufbau der Demokratie eingesetzt haben“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) dem „Tagesspiegel“ (Sonntag). „Wir brauchen dafür dringend eine Entscheidung auf Bundesebene.“ Auch Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) sprach sich gegenüber der Zeitung für eine „humanitäre Hilfsaktion“ aus, an der sich Berlin selbstverständlich beteiligen würde.
