Türkei nährt Hoffnung auf Bewegung im Fall Yücel

"Welt"-Journalist seit einem Jahr in Haft
Deniz Yücel

Foto: Kay Nietfeld/dpa/Kay Nietfeld

Mit einem Autokorso demonstrieren Berliner für die Freilassung von Deniz Yücel.

Zum Jahrestag der Festnahme des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel nährt der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Hoffnung auf baldige Bewegung in dem Fall.

"Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird", sagte er in einem Interview der Tagesthemen, das am Mittwochabend gesendet werden sollte. Eine Entscheidung über die Freilassung treffe nicht er, sondern die Gerichte, erklärte Yildirim. Er ergänzte aber: "Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird."

Yildirim wird an diesem Donnerstag zu Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet. Merkel müsse dabei deutlich machen, dass die anhaltende Haft ohne Anklage nicht akzeptabel sei, forderte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) laut "Frankfurter Rundschau". Die Journalistin Tolu betonte im ZDF-Morgenmagazin: "Die Bundesregierung muss sich klar ausdrücken. Diese milden Töne bringen einfach nichts."

Gabriel fordert schnelles rechtsstaatliches Verfahren

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) forderte erneut ein schnelles rechtsstaatliches Verfahren. "Aus unserer Sicht kann als Ziel nur die Freilassung für Deniz Yücel stehen", erklärte Gabriel. Yücel hatte sich am 14. Februar 2017 freiwillig der Istanbuler Polizei gestellt, um sich zu seinen Berichten über den türkischen Energieminister Berat Albayrak zu erklären. Eine Anklageschrift liegt bis heute nicht vor.

Yücel besitzt neben der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft. Die Bundesregierung setze sich weiter ebenso für die anderen Deutschen ein, die aus politischen Gründen in der Türkei in Haft sind, betonte Gabriel. Nach Ministeriumsangaben sind dies derzeit sechs Personen. Terrorverdächtige können nach türkischem Recht bis zu fünf Jahre lang in Untersuchungshaft bleiben.

Eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen ohne rechtsstaatliches Verfahren und Freilassung Yücels sei undenkbar, erklärte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Mittwoch). Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber forderte unter anderem mit Blick auf die bislang nicht begründete Inhaftierung ein Ende des EU-Beitrittsprozesses. "Genau ein Jahr sitzt Deniz Yücel ohne Anklage im Gefängnis. Das ist ein inakzeptabler Zustand", sagte er den Zeitungen.

Auch der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter verlangte laut "Welt" klare Signale an die Türkei: "In erster Linie dient die andauernde Inhaftierung von Yücel der türkischen Regierung als Faustpfand, um auf anderen Feldern der Zusammenarbeit Zugeständnisse zu erpressen, wie der Auslieferung von angeblichen Terroristen und Beteiligten am Putschversuch."