Berlin (epd). Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, Deutschland sei das erste Land, dass eine Ethikkommission für das automatisierte Fahren einsetze. Die Automatisierung sei die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Autos. Sie werde den Verkehr sicherer, effizienter und umweltschonender machen, sagte Dobrindt. Die Politik müsse aber Antworten geben auf die ethischen Fragen, die mit dem Innovationssprung verbunden seien.
Soll der Mensch nicht mehr eingreifen können?
Dobrindt hatte im Sommer angekündigt, die Ethikkommission einzurichten und bereits zwei Grundsätze formuliert. Danach müssen die Fahrcomputer bei Gefahr immer zuerst Menschen schützen. Außerdem darf es keine Klassifizierung von Verkehrsteilnehmern geben, etwa nach Größe oder Alter.
Der Kommissionsvorsitzende Di Fabio sagte, die Aufgabe der Kommission sei nicht einfach. Es sei die Grundsatzfrage zu klären, ob die Automatisierung so weit gehen solle, dass der Mensch nicht mehr eingreifen kann. Geklärt werden müsse, wie die Systeme bei Unfällen reagieren sollen und wie man mit der Vernetzung von Daten umgehe.
Die Ethikkommission soll im Sommer 2017 einen ersten Bericht vorlegen. Parallel wird das Verkehrsrecht geändert, um einen Rechtsrahmen für das automatisierte Fahren zu schaffen.
Unfälle mit Tesla-Autos
In das Gremium sind 14 Wissenschaftler und Experten berufen worden, darunter Eric Hilgendorf, Leiter der Forschungsstelle RobotRecht an der Universität Würzburg, der Augsburger Weihbischof Anton Losinger, der frühere Generalbundesanwalt Kay Nehm, VW-Entwicklungschef Ulrich Eichhorn und ADAC-Präsident August Markl.
Im Mai hatte der tödliche Unfall eines Tesla-Autos mit eingeschaltetem Autopiloten in den USA eine Debatte über die Risiken des automatisierten Fahrens ausgelöst. Am Mittwoch hatte es den ersten Unfall mit einem Tesla-Elektroauto in Deutschland gegeben. Das Fahrzeug fuhr auf der Autobahn A24 auf einen Bus auf.
