Merkel: Attacken auf die Presse beschämend für Deutschland

Merkel: Attacken auf die Presse beschämend für Deutschland
Attacken auf Journalisten und die Presse sind nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "beschämend für ein Land, das sich als aufgeklärt ansieht".

Berlin (epd) Besonders aggressiv sei die Hetze im Internet, sagte die Kanzlerin am Dienstag in Berlin und appellierte an die Öffentlichkeit, Internet-Foren verantwortlich zu nutzen. Die Kanzlerin hielt die Hauptrede auf dem diesjährigen Kongress der Lokalzeitungen, der noch bis Mittwoch dauert.

Lokalzeitungen gehörten zum Alltag von Millionen von Menschen und trügen dazu bei, ihre Identität zu stärken, sagte Merkel. Mit der Globalisierung wachse auch das Bedürfnis nach Orientierung und Überschaubarkeit. In der Einordnung von Informationen und der Bereitstellung von Hintergründen liege nach wie vor die große Chance der Zeitungen, sagte die Kanzlerin.

Neue Reichweite für Zeitungen

Zeitungen würden im digitalen Zeitalter zwar von den neuen Medien bedrängt, aber nicht verdrängt. Das Internet ermögliche traditionellen Zeitungen eine neue Reichweite. Umgekehrt gewönnen die digitalen Angebote durch die Qualität der Zeitungsredaktionen. In der sich wandelnden Medienwelt bleibe der "gute Journalismus" ein wichtiger Erfolgsfaktor und "er muss eine unverzichtbare Konstante sein", betonte Merkel.

Auch Lokalzeitungen setzen längst auf neue Geschäftsmodelle und E-Angebote. Die Bundesregierung werde die Verlage mit den betriebswirtschaftlichen Herausforderungen nicht alleinlassen, versicherte die Kanzlerin. So habe sie bereits Fusionen erleichtert und arbeite auf EU-Ebene daran, die Gleichbehandlung elektronischer und gedruckter Presseerzeugnisse bei der Anwendung des ermäßigten Mehrwertssteuersatzes zu erreichen.

Merkel zeigte Verständnis für die finanziellen Probleme der Lokalzeitungen durch den Mindestlohn für Zeitungsausträger. Deshalb sei der Branche eine der wenigen Ausnahmen zuerkannt worden. Von 2017 an werde der Mindestlohn aber auch für Zeitungsausträger gelten, sagte Merkel.

Dem Verband Deutscher Lokalzeitungen gehören nach eigenen Angaben die Verlage von mehr als 80 mittelständischen Zeitungen mit einer Gesamtauflage von 1,4 Millionen Exemplaren an.