Die Nachfolge für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler bietet weiter Anlass für Spekulationen. Am Dienstag richtete sich der Fokus auf Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie soll die Favoritin von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sein. Das FDP-Präsidium beriet am Dienstag auf einer Sondersitzung bis spät in die Nacht. Die CSU will sich heute (Mittwoch) verständigen. Am 30. Juni soll die Bundesversammlung über die Nachfolge entscheiden.
FDP will keinen eigenen Kandidaten stellen
"Wir werden uns verständigen, wer ein gemeinsamer Kandidat der Koalition sein kann", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Cornelia Pieper zur Präsidenten-Fragen vor der Sitzung. Es komme dabei auch darauf an, dass die Opposition in die Zustimmung eingebunden werde. Einen eigenen Kandidaten wollen die Freidemokraten nicht stellen.
Kanzlerin Merkel soll die 51-jährige von der Leyen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einem Treffen mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer am Dienstagmorgen vorgeschlagen haben. In der engeren Auswahl ist auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU).
Nach dem überraschenden Rücktritt von Köhler könnte Merkel mit einer schnellen Einigung zumindest eines der gegenwärtigen vielen Konfliktfelder lösen. Zugleich könnte dies Luft schaffen für die Sondierungsgespräche von CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen, wenn der bei der SPD umstrittene Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) neuer Arbeitsminister im Bundeskabinett würde. Rüttgers sagte jedoch am Dienstagabend in Düsseldorf zu den Gerüchten: "Mein Platz ist in Nordrhein-Westfalen."
Von der Leyen wird vor allem für ihre Familien- und Sozialpolitik über Parteigrenzen hinweg geschätzt und gilt als Frau mit großem Durchsetzungsvermögen, hieß es in Koalitionskreisen. Für Lammert spreche seine souveräne Amtsführung und parteiübergreifende Anerkennung als Bundestagspräsident.
Kritik an Köhlers Rücktritt
Die Opposition fordert eine Persönlichkeit, der von allen unterstützt werden könnte. Köhler war am Montag nach sechs Jahren vom höchsten Amt des Staates zurückgetreten. Er verabschiedete sich im Amtssitz Schloss Bellevue von seinen engsten Mitarbeitern.
Der Interims-Bundespräsident, Bundesratspräsident Jens Böhrnsen, bezeichnet den Rücktritt Köhlers als gravierendes Ereignis. Die Bürger würden seiner Einschätzung nach mit Fassungslosigkeit und Unverständnis darauf reagieren, sagte der Bremer Bürgermeister (SPD) der "Bild"-Zeitung (Mittwoch).
Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber kritisierte den Abgang von Köhler scharf. "Der erste Mann im Staat sollte ein Vorbild sein, auch was Pflichterfüllung angeht", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch). "Durch seinen Schritt ist neben der wirtschaftlichen Krise auch noch eine krisenhafte Zuspitzung in der Politik eingetreten."
