Grünen-Politikerin: TTIP hat enorme Folgen für Kultur und Medien

Wandbild zu Freihandelsabkommen

Foto: dpa/Marius Becker

Ein Wandbild des Künstlers A.Signl, das sich mit dem Freihandelsabkommen TTIP auseinandersetzt

Die Kritik an dem geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU reißt nicht ab. Die Grünen rechnen mit enormen Folgen für Kultur und Medien durch das geplante transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU.

Die größte Sorge sei, dass diese Bereiche reinen Handelsinteressen zum Opfer fallen, sagte die Sprecherin für Medienpolitik bei den Grünen, Tabea Rößner, bei einer Podiumsdiskussion am Mittwochabend in Berlin. Dazu könnten etwa das Ende der Buchpreisbindung zählen, Einschränkungen in der Filmförderung oder Auswirkungen auf das subventionierte System der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.


Rößner kritisierte in diesem Zusammenhang vor allem die Intransparenz über den bisherigen Stand der Verhandlungen zum "Transatlantic Trade and Investment Partnership" (TTIP). Die Debatte werde teilweise sehr emotional geführt, sagte die Grünen-Politikerin. Das liege auch daran, dass keiner genau wisse, welche Klauseln verhandelt werden.

Ähnlich äußerte sich die Schriftstellerin Daniela Dahn. "Am meisten beunruhigt uns, dass wir nichts wissen", sagte Dahn. Sie geht nicht davon aus, dass der Bereich der Kultur von den Verhandlungen ausgenommen werden kann. Sie begrüßte jedoch, dass eine breite gesellschaftliche Debatte über die TTIP-Verhandlungen losgetreten wurde.

Optimistischer zeigte sich die Juristin beim WDR, Eva Majuntke. Die EU-Kommission habe bereits zugesagt, dass einzelne Dokumente zu den Verhandlungen veröffentlicht werden sollen. Sie sprach sich für eine Art Generalklausel für den Kultur- und Medienbereich aus. Darüber könnte das Recht der EU geschützt werden, auch in Zukunft kulturelle Vielfalt zu erhalten.

Für Claudius Seidl, Leiter des Feuilletons der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", werden dagegen die Ängste über TTIP bewusst geschürt.  "Die Amerikaner wollen uns unsere Opern und unsere Orchester nicht wegnehmen", sagte Seidl. Es sei eine Mischung aus Ressentiments und Halbwissen, die hier zum Vorschein komme. Über TTIP werde etwa eine Debatte über die Legitimation der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten oder die deutsche Filmförderung geführt. Auch Kultur sei eine Handelsware, sagte Seidl.

Das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA soll die größte Freihandelszone der Welt begründen. Der EU könnte das Abkommen 120 Milliarden Euro im Jahr zusätzlich einbringen, schätzt die EU-Kommission. Die EU-Staaten hatten sich bereits darauf geeinigt, die audiovisuellen Medien - dazu zählt die Film- und Fernsehbranche - aus bestimmten Kapiteln der Verhandlungen auszuklammern. Unklar ist etwa, ob Subventionen für Theater oder Museen erhalten bleiben.

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