Der Kommandeur der Afghanistan-Schutztruppe ISAF, US-General Stanley McChrystal, kommt an diesem Mittwoch zu Gesprächen nach Berlin. Er will sich vor dem Hintergrund zunehmender Gefahren mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Experten des Kanzleramts und Bundestagsabgeordneten treffen. Offen ist, ob McChrystal Forderungen an Deutschland stellt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich einen Tag später, am Donnerstag, in einer Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz äußern.
Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), kritisierte die deutsche Diskussion über den Afghanistan-Einsatz als unehrlich. Deutschland debattiere über den Bundeswehr- Abzug statt über Zielsetzung und Charakteristika der künftigen Strategie, sagte er den Zeitungen "Stuttgarter Nachrichten/Kölnische Rundschau" (Mittwoch). Es würden aber weitere Soldaten getötet werden. Merkel solle in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag die Ziele auf den Punkt bringen. "Es geht nicht um ein Abzugsdatum." Es "wird in Deutschland nicht sehr offen und ehrlich diskutiert", dass die Voraussetzung dafür eine stabile Sicherheitslage sei.
Derweil beharrt die SPD auf einer Fortsetzung des Kundus-Untersuchungsausschusses, in dem am Donnerstag auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu ♠Guttenberg (CSU) vernommen werden soll. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, lehnte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) Forderungen aus den Unionsreihen ab, den Ausschuss nach dem am Montag verkündeten Ende der Ermittlungen gegen den Bundeswehr-Oberst Georg Klein einzustellen. Klein hatte den Luftangriff vom September 2009 bei Kundus angefordert, bei dem bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt wurden. Oppermann begründete die Ablehnung damit, dass es im Ausschuss vorrangig darum gehe, ob Bundestag und Öffentlichkeit über die Vorgänge in Afghanistan getäuscht worden seien.
Gefallene Soldaten nach Deutschland übergeführt
Die sterblichen Überreste der vier in der Vorwoche in Afghanistan gefallenen Bundeswehr-Soldaten sind am Mittwoch in Deutschland eingetroffen. Die Maschine der Bundeswehr landete am frühen Morgen am Flughafen Köln/Bonn, nachdem der Rückflug nach Deutschland sich wegen des gesperrten Luftraums verzögert hatte. Die Soldaten waren am Donnerstag bei einem Gefecht in der afghanischen Provinz Baghlan ums Leben gekommen.
Unterdessen sind nach der Freigabe des europäischen Luftraumes für Sichtflüge mit Sondergenehmigungen die in Afghanistan verletzten Bundeswehrsoldaten nach Deutschland zurückgekehrt. Ein Flugzeug brachte die fünf Männer am Dienstagabend von ihrer Zwischenstation Istanbul nach Köln-Wahn. Von dort aus wurden sie mit Fahrzeugen ins Bundeswehrkrankenhaus Koblenz transportiert, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilte.
Sie waren am Donnerstag bei einem Gefecht in der afghanischen Provinz Baghlan verletzt worden. Vier ihrer Kameraden wurden dabei getötet. Die Verwundeten wurden ausgeflogen, kamen wegen des Flugverbots aber nur bis in die Türkei. Dort wurden sie in einem US- Militärhospital operiert.
