Teilnahme der Bundesregierung an Olympischen Spielen noch unklar

Teilnahme der Bundesregierung an Olympischen Spielen noch unklar
Über den Besuch von Vertretern der Bundesregierung bei den Olympischen Winterspielen im russischen Sotschi wird erst nach der Regierungsbildung entschieden.

Mit Blick auf die Absage von Bundespräsident Joachim Gauck sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin, erst danach werde zu klären sein, welcher Vertreter nach Sotschi reise, um den deutschen Athleten ein Zeichen der Unterstützung zu geben. Denkbar sei die Teilnahme des Innen- und Sportministers. Die Besetzung des neuen Bundeskabinetts soll erst nach dem SPD-Mitgliederentscheid Ende der Woche bekanntgegeben werden.

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Die Entscheidung Gaucks, im Februar nächsten Jahres nicht zu den Winterspielen zu reisen, wollte der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht bewerten. Seibert betonte, die russische Regierung kenne die deutsche Haltung bei Menschenrechtsfragen "sehr genau". Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sage, es sei grundsätzlich so, dass die Bundesregierung hierbei "nicht immer einer Meinung" mit Russland sei. Zugleich gebe es bei anderen Themen eine gute internationale Zusammenarbeit.

Wie das Bundespräsidialamt bestätigte, wird Bundespräsident Gauck nicht zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi reisen. Gewertet wird dies als Protestbekundung gegen Menschenrechtsverletzungen in Russland, beispielsweise beim Recht auf Demonstrations- und Redefreiheit. Präsidialamtssprecherin Ferdos Forudastan sagte, es gebe keine "goldene Regel" zur Teilnahme des Bundespräsidenten an Olympischen Spielen. Gauck hatte Russland bisher noch keinen offiziellen Besuch abgestattet. Wie es hieß, wird derzeit auf beiden Seiten an den Planungen solch eines Besuchs in Russland gearbeitet.