Thailands Regierungschefin kündigt Auflösung des Parlaments an

Thailands Regierungschefin kündigt Auflösung des Parlaments an
Angesichts anhaltender Proteste hat Thailands Premierministerin Yingluck Shinawatra die Auflösung des Parlaments angekündigt.

In einer Fernsehansprache kündigte sie am Montag zudem Neuwahlen zum nächstmöglichen Zeitpunkt an. Unterdessen gingen in der Hauptstadt Bangkok die Massendemonstrationen gegen die Regierung weiter.

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Der Anführer der Proteste, Suthep Thaugsuban hatte zuvor erklärt, dass er an Neuwahlen nicht interessiert sei. Vielmehr will er einen nicht gewählten "Volksrat" einsetzen, der die Regierung ersetzt. Auf diese Weise soll nach den Worten der Opposition das gesamte "Thaksin-Regime" gestürzt werden. Yingluck ist die Schwester des 2006 vom Militär gestürzten damaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Ihre politischen Gegner halten Yingluck für eine Marionette ihres Bruders.

Die Massenproteste hatten sich ursprünglich an einem umstrittenen Amnestiegesetz entzündet, das die Regierung Anfang November durchs Parlament gedrückt hatte. Dieses hätte unter anderem dem im Exil lebenden Ex-Premier Thaksin Shinawatra die Rückkehr in die Heimat ermöglicht.